-
VersFinKfAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)
Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...
-
VerkSiG § 7 Geltungsdauer der Rechtsverordnungen (Law)
...ke nicht mehr erforderlich ist. Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sind ferner aufzuheben, wenn der Bundestag und der Bundesrat d...
-
ZollVG § 7 Nichtannahme der Zollanmeldung (Law)
...kungen entgegenstehen. (2) Die Zollstelle kann die Annahme der Zollanmeldung ablehnen, wenn 1. ...
-
ZO-Zahnärzte § 7 (Law)
Der Zahnarzt wird im Zahnarztregister gestrichen, wenn a) er es beantragt, b) ...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 7 (zu § 39) (Law)
...7 Herstellen von Holzkonstruktionen (§ 38 Nr. 7) ...
-
BedGgstV Anlage 7 (zu § 9) (Law)
...kunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Freien besprühen und gut ablüften lassen! Von Kindern fernhalten!" Aerosolpackung und Verpackung der einzelnen...
-
BewG Anlage 7 Einfamilienhäuser (Law)
...7,7 7,4 7,8 7,8 7,8 7,8 1895 bis 1899 ...
-
EnEV 2007 Anlage 7 (zu § 16) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3982 - 3986; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
DonauSchPVAnl 1993 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)
...kerverbot und Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen und Ketten ...
-
MoselSchPV 1997 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)
...ken (Marke I bis III) Die Marken sind in heller Farbe auf dunklem Untergrund oder in dunkler Farbe auf hellem Untergrund angebracht. ...
-
PreisLS Nr 7 Mengenansatz (Law)
...kalkulation der Kosten einzelner und der Nachkalkulation der Kosten der übrigen Kalkulationsbereiche gelten die Bestimmungen des Absatzes 1 jeweils für die einzelnen Kalkulationsbereiche entsprechend....
-
SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)
...Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Heilpraktiker und Apotheker. (4) Von der Versicherung nach § 2 Abs. 2 ist frei, wer in einem Haushalt als Verwandter oder Verschwägerter bis zum zw...
-
SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)
...ktar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies gilt nicht für Spezialkulturen. Das Nähere bestimmt die Satzung.
-
SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)
...keit auch die freie Rückbeförderung nach dem Seearbeitsgesetz oder tariflichen Vorschriften.
-
SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)
...keit beschädigten Sache im Interesse des Hilfsunternehmens erfolgte, für das die Tätigkeit erbracht wurde. Die Sätze 1 und 2 finden keine Anwendung bei Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen einschli...
-
SGB 7 § 29 Arznei- und Verbandmittel (Law)
...Kosten bis zur Höhe dieser Beträge. Verordnet der Arzt in diesen Fällen ein Arznei- oder Verbandmittel, dessen Preis den Festbetrag überschreitet, hat der Arzt die Versicherten auf die sich aus seiner...
-
SGB 7 § 35 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
...klung der geistigen und körperlichen Fähigkeiten vor Beginn der Schulpflicht. (3) Ist eine von Versicherten angestrebte höherwertige Tätigkeit nach ihrer Leistungsfähigkeit und unter Berücks...
-
SGB 7 § 40 Kraftfahrzeughilfe (Law)
...Kraftfahrzeugs angewiesen sind, um die Teilhabe am Arbeitsleben oder am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen. (2) Die Kraftfahrzeughilfe umfaßt Leistungen zur Beschaffung eines Kraftfahr...
-
SGB 7 § 43 Reisekosten (Law)
...kosten werden nach § 53 des Neunten Buches übernommen. Im Übrigen werden Reisekosten zur Ausführung der Heilbehandlung nach den Absätzen 2 bis 5 übernommen. (2) Zu den Reisekost...
-
SGB 7 § 44 Pflege (Law)
...ktor angepasst, der für die Anpassung der vom Jahresarbeitsverdienst abhängigen Geldleistungen maßgebend ist. Übersteigen die Aufwendungen für eine Pflegekraft das Pflegegeld, kann es angemessen erhöh...