• MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

  ...verordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschl...

• MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

  ...Verbots der Verwendung von Neutralisierungsmitteln L 02.06.E (EG) und 6 (EG) Januar 1981 ...

• MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...ve implantierbare Medizinprodukte 2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 H...

• SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...verordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Verfahren der Förderung nach den §§ 44 und 45 zu bestimmen.

• SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

  ...voller Verpflegung untergebracht, werden abweichend von Absatz 1 als Bedarf für den Lebensunterhalt die Werte der Sozialversicherungsentgeltverordnung für Verpflegung und Unterbringung oder Wohnung zu...

• SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

  ...verkehrenden öffentlichen Verkehrsmittels in der niedrigsten Klasse zu zahlen ist; bei Benutzung sonstiger Verkehrsmittel wird für Fahrkosten die Höhe der Wegstreckenentschädigung nach § 5 Absatz 1 de...

• SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

  (1) Für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform wird ein Bedarf zugrunde gelegt, der für Zeiten ohne Berufsschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die ...

• SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

  ...vergütung oder Anspruch auf Mutterschaftsgeld besteht oder b) bei einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme die Ma...

• SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

  ...verhältnis zu fördern. (3) Ist ein betriebliches oder außerbetriebliches Berufsausbildungsverhältnis vorzeitig gelöst worden und ist eine Eingliederung in betriebliche Berufsausbildung auch ...

• SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

  ...verfassungsgesetzes, unabhängig von der Unternehmensgröße und unabhängig davon, ob im jeweiligen Betrieb das Betriebsverfassungsgesetz anzuwenden ist. (2) Die Förderung wird als Z...

• SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben zu sichern, soweit Art oder Schwere der Behinderung dies erfordern. (2) Bei der Auswahl der Leistungen sind...

• SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

  ...vierung und beruflichen Eingliederung, 2. Leistungen zur Förderung der Berufsvorbereitung und Berufsausbildung einschließlich der Berufsausb...

• SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist. Die Feststellung, ob eine verminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt, trifft der zuständige Träger d...

• SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

  ...verminderte Bemessungsentgelt. Abzüge sind 1. eine Sozialversicherungspauschale in Höhe von 21 Prozent des Bemessungsentgelts, ...

• SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

  ...venzgeld, wenn sie im Inland beschäftigt waren und bei einem Insolvenzereignis für die vorausgegangenen drei Monate des Arbeitsverhältnisses noch Ansprüche auf Arbeitsentgelt haben. Als Insolvenzereig...

• SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

  ...venzverfahrens anfechtbar wäre, erworben haben oder 3. die Insolvenzverwalterin oder der Insolvenzverwalter wegen eines Rechts zur Leistungs...

• SGB 3 § 167 Höhe (Law)

  ...venzgeld nach den für sie oder ihn maßgebenden Vorschriften nicht der Steuer, sind vom Arbeitsentgelt die Steuern abzuziehen, die bei einer Einkommensteuerpflic...

• SGB 3 § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (Law)

  ...vermittelten Lehrstoffs gibt, abschließt. Sofern es dem Wiedereingliederungserfolg förderlich ist, soll die Maßnahme im erforderlichen Umfang Grundkompetenzen vermitteln und betriebliche Lernphasen vo...

• SGB 3 § 181 Zulassungsverfahren (Law)

  ...Verfügung zu stellen. (3) Der Träger kann beantragen, dass die fachkundige Stelle eine durch sie bestimmte Referenzauswahl von Maßnahmen prüft, die in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl ...