• UErgGDV 2 Anlage 3 (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. Teil III 7601-1-2, S. 27 u. 28 (Vorderseit...

• StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...läne, darstellen e) Kontrollen bei gewerblichen und industriellen Abwasseranlagen und -einleitungen ...

• StGBEG Art 2 Vorbehalte für das Landesrecht (Law)

  ...llgemeinen Teils des Strafgesetzbuches lassen Vorschriften des Landesrechts unberührt, die bei einzelnen landesrechtlichen Straftatbeständen 1. ...

• TiermedFAngAusbV Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...litation, Lernziele a bis c, f und g, 13.2 Hilfestellung bei Notfällen am Tier ...

• TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  ...2002, Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, Material der Kategorie 3 im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002; bei Material...

• PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...ldungen auf den einzelnen Blättern so anzuordnen, dass die vollständige Figur ohne Verdeckung einzelner Teile zusammengesetzt werden kann. Alle Teile einer Figur sind im gleichen Maßstab darzustellen,...

• PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 439 ...

• SeeSpbootV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3467 Die Untersuchung eines Sportbootes/Wassermotorrades gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 der See-Sportbootverordnung erstreckt sich au...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...llen unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels erbracht werden. Bei fehlendem Berufsabschluss sind insbesondere die Möglichkeiten zur Vermittlu...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...ließt Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches aus. Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches sind gegenüber dem Sozialgeld vorrangig. (3) Stellen Leistungsberec...

• SGB 2 § 8 Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...länderinnen und Ausländer nur erwerbstätig sein, wenn ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt ist oder erlaubt werden könnte. Die rechtliche Möglichkeit, eine Beschäftigung vorbehaltlich einer ...

• SGB 2 § 18d Örtlicher Beirat (Law)

  ...lung beruft die Mitglieder des Beirats auf Vorschlag der Beteiligten des örtlichen Arbeitsmarktes, insbesondere den Trägern der freien Wohlfahrtspflege, den Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeb...

• SGB 2 § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung (Law)

  ...ln oder kombiniert berücksichtigen. Hilfsweise können auch die monatlichen Höchstbeträge nach § 12 Absatz 1 des Wohngeldgesetzes berücksichtigt werden. In die Auswertung sollen sowohl Neuvertrags- als...

• SGB 2 § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten (Schülerinnen und Schüler). (2) Bei Schüle...

• SGB 2 § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen (Law)

  ...ld- und Sachleistungen nach diesem Buch ist verpflichtet, wer diese durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten an Dritte herbeigeführt hat. Sachleistungen sind, auch wenn sie in Form eines G...

• SGB 2 § 37 Antragserfordernis (Law)

  ...Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 7 wirkt, soweit daneben andere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erbracht werden, auf den Beginn des aktuellen Bewilligungszeitraums nach § 41 A...

• SGB 2 § 39 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...lichtverletzung und die Minderung des Auszahlungsanspruchs feststellt oder Leistungen zur Eingliederung in Arbeit oder Pflichten erwerbsfähiger Leistungsberechtigter bei der Eingliederung in Arbeit re...

• SGB 2 § 41a Vorläufige Entscheidung (Law)

  ...lb eines Jahres nach Ablauf des Bewilligungszeitraums keine abschließende Entscheidung nach Absatz 3, gelten die vorläufig bewilligten Leistungen als abschließend festgesetzt. Dies gilt nicht, wenn ...

• SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)

  ...leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs, in den übrigen Fällen 30 Prozent. Die Aufrechnung, die zusammen mit bereits laufenden Aufrechnungen nach Absatz 1 und nach § 42a Absatz 2 insgesam...

• SGB 2 § 44h Personalvertretung (Law)

  ...llensbildung und zur Beschlussfassung enthalten muss. Die Arbeitsgruppe kann Stellungnahmen zu Maßnahmen der Träger, die Einfluss auf die Arbeitsbedingungen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer so...