• IntFamRVG § 5 Übersetzungen bei ausgehenden Ersuchen (Law)

  ...wöhnlichen Aufenthalt oder bei Fehlen eines gewöhnlichen Aufenthalts im Inland ihren tatsächlichen Aufenthalt im Gerichtsbezirk hat, auf Antrag von der Erstattungspflicht nach Absatz 1, wenn sie die p...

• LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)

  ...wie sonstige Personen, welche die Luftseite des Flugplatzes betreten haben oder betreten wollen, insbesondere anhalten und aus diesen Bereichen verweisen, wenn diese Personen ...

• LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)

  ...wickelt wurde, wird durch Erteilung einer Ergänzung zur Musterzulassung zugelassen. Die Vorschriften der §§ 3 bis 4 sind entsprechend anzuwenden.

• RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...werpunkt "Gäste bewirten" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, auf der Grundlage von Produktkenntnissen in den Gasträumen Speisen und Getränke zubereiten, präsentieren und servieren sowie...

• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  ...weilige Tierart sowie einer Folge von vier Ziffern. Als Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equiden der Buchstabe E und für Schafe und...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  ...weine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...Wege des Verwaltungszwangs durchsetzen. (4) Stellt die Bundesnetzagentur durch Messungen fest, dass die leitungsgebundenen Übertragungsnetze die Voraussetzungen des Absatzes 2 einhalten, kan...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...wiesen werden, Aufgaben des Engineerings unter technischen, organisatorischen, betriebswirtschaftlichen und personellen Gesichtspunkten, sowie unter Beachtung von Vorschriften, Regelwerken und Vorgabe...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...wasserstraßen in dem Nationalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsver...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...wesen wäre, wenn die Voraussetzungen für die Erfüllung des Anspruchs damals bestanden hätten.

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...wei Wochen vor dem Stichtag. (3) Bei Nummern von außerordentlichem wirtschaftlichen Wert kann die Bundesnetzagentur ein wettbewerbsorientiertes oder vergleichendes Auswahlverfahren anwenden....

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...wie neuer technischer Anlagen, Einschränkung, Stilllegung oder Verlegung der Werkstatt oder wesentlicher Teile der Werkstatt, grundlegende Änderungen der Werkstattorganisation und des Werkstattzwecks....

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gesetzes Bestimmunge...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...weis nicht zum Verlassen Deutschlands berechtigt. Abweichend von Absatz 2 Nummer 9 ist die Eintragung „keine Hauptwohnung in Deutschland“ nicht zulässig. (4) Ausweise haben eine...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...werden gespeichert, damit eine Sperrung oder Entsperrung von elektronischen Identitätsnachweisen nachgewiesen werden kann. Sie werden zehn Jahre nach ihrer Speicherung gelöscht. ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...wöhnlich hohen Aufwand erfordert, so kann die Gebühr bis zu den in § 2 Absatz 1 genannten Sätzen erhöht werden. Der Gebührenschuldner ist zu hören, wenn mit einer Erhöhung der Gebühr zu rechnen ist. ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...weit er sich nicht hinreichend aus der Satzung ergibt, in einem Plan (Zeichnungen, Nachweisungen, Beschreibungen) darzustellen. (3) Die Aufsichtsbehörde kann anordnen, daß der Verband ein Ve...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...wenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 (ZVZAG) bleibt daneben bestehen. (2) Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach § 3 sind der Deutschen Bu...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...wie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswerte, soweit 1. ...