-
AsphAusbV § 4 Gliederung der Berufsausbildung (Law)
...Anlage in Abschnitt II unter der laufenden Nummer 2 Buchstaben a und c, Nr. 3 Buchstabe a, Nr. 4 Buchstaben a und b, Nr. 5 Buchstaben a und b, Nr. 6 Buchstaben a, b, c, e und f, Nr. 7 Buchstaben a bis...
-
AtSMV § 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten (Law)
...auftragte hat bei der Erfüllung seiner Aufgaben mit dem Betriebs- oder Personalrat und den Fachkräften für Arbeitssicherheit sowie nach anderen Vorschriften bestellten Betriebsbeauftragten in der Anla...
-
AugenoptAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnach...
-
AbwV § 4 Analysen- und Messverfahren (Law)
...Anforderungen in den Anhängen beziehen sich auf die Analysen- und Messverfahren gemäß der Anlage 1. Die in der Anlage 1 und den Anhängen genannten Deutschen Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- un...
-
ArbGG § 4 Ausschluß der Arbeitsgerichtsbarkeit (Law)
...Abs. 1 und 2 kann die Arbeitsgerichtsbarkeit nach Maßgabe der §§ 101 bis 110 ausgeschlossen werden.
-
AGOZV § 4 Pflichten der Betriebe (Law)
...arten auf das Auftreten der in Anlage 2 Spalte 2 aufgeführten Schadorganismen. Die Verpackung des Anbaumaterials oder das gelagerte Anbaumateria...
-
BEGDV 6 § 4 (Law)
...aft.
-
BeschussV § 4 Zurückweisung vom Beschuss (Law)
...Antragsteller nach Aufbringung des Rückgabezeichens entsprechend § 9 Abs. 5 zurückzugeben, wenn 1. bei der Vorprüfung festgestellt wird, dass...
-
BestAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (4) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnac...
-
BetrVGDV1WO § 4 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)
...amkeit für die Betriebsratswahl nur vor Ablauf von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand schriftlich eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 hat der Wah...
-
BGBEG § 4 Vorvertragliche Informationen (Law)
...amen, die ladungsfähige Anschrift seiner Hauptverwaltung und gegebenenfalls seines Agenten oder seiner Zweigniederlassung in dem Mitgliedstaat, in dem der Zahlungsdienst angeboten wird, sowie alle and...
-
ErsDiG § 4 Anerkennung von Beschäftigungsstellen (Law)
...Absatz 1 genannten Voraussetzungen nicht vorgelegen hat oder nicht mehr vorliegt. Sie kann auch aus anderen wichtigen Gründen widerrufen werden, insbesondere, wenn eine Auflage nicht oder nicht innerh...
-
ElektroStoffV § 4 Allgemeine Pflichten des Herstellers (Law)
...Absatz 2 genannten Verfahrensschritte durchzuführen. Für die Durchführung der internen Fertigungskontrolle nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder nach § 3 Absatz 2 Satz 2 kann der Hersteller auch eine...
-
BuchBIndMstrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)
...achweisen, daß er Organisationsprobleme des Betriebes auch in ihrer Bedeutung als Kostenfaktoren beurteilen und notwendige Organisationstechniken an Hand von Beispielen aus der Praxis anwenden kann. I...
-
BVG§15DV § 4 (Law)
...außergewöhnliche Verschleiß an Kleidung oder Wäsche mit der Bewertungszahl 65 nicht angemessen berücksichtigt werden kann, sind die nachgewiesenen Mehraufwendungen zu erstatten. Sonderfälle in diesem ...
-
DruckverarbAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist ins...
-
FamFG § 4 Abgabe an ein anderes Gericht (Law)
...as Gericht kann die Sache aus wichtigem Grund an ein anderes Gericht abgeben, wenn sich dieses zur Übernahme der Sache bereit erklärt hat. Vor der Abgabe sollen die Beteiligten angehört werden. ...
-
FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)
...als Anlage 2 beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei dem Staatlichen Vermessungsamt in 85435 Erding, Dorfener Straße 15, und dem Staatlichen Vermessungsamt in 85...
-
FoVG § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial (Law)
...ates die Voraussetzungen für die Zulassung und die Anforderungen an das Ausgangsmaterial näher. Ferner kann das Bundesministerium in Rechtsverordnungen nach Satz 1 die Zusammensetzung und das Verfahre...
-
FSPersAV § 4 Allgemeine Pflichten (Law)
...aufgaben durch geeignete Maßnahmen nach dieser Verordnung aufrechtzuerhalten, 3. darf keine Flugverkehrskontrollaufgaben wahrnehmen, wenn er...