ÄApprO 2002 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 8, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

...§ 15 Abs. 1 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) ............................................................ ...

AAppO Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4 und § 6 Abs. 3 Nr. 3) (Law)

...§ 3 der Approbationsordnung für Apotheker in der unten bezeichneten Einrichtung unter meiner Aufsicht und Leitung als Famulus tätig gewesen. ...

IGV-DG § 7 Spezielle Gelbfieber-Impfstellen (zu Anlage 7 Absatz 2 Buchstabe f IGV) (Law)

...§ 22 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberührt.

SGB 7 (XXXX) §§ 36 bis 38 (weggefallen) (Law)

Nichtannahmebeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 1. Kammer) - 1 BvR 1809/12 (Urteil)

...§ 66 Abs. 18a Satz 2 EEG. Hierzu hätte indes schon deshalb Anlass bestanden, weil das Erneuerbare-Energien-Gesetz auch unabhängig von den Vergütungsregelungen der §§ 16 ff. EEG in § 8 Abs. ...

SprengV 2 Anlage 7 zum Anhang Aufbewahrung kleiner Mengen im nicht gewerblichen Bereich nach Nummer 4 des Anhangs Maximal zulässige Nettoexplosivstoffmassen/Nettomassen in kg (Law)

...7 Pyrotechnische Gegenstände der Kategorien 2, 3, ...

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

SGB 7 § 12a Gesundheitsschaden im Zusammenhang mit der Spende von Blut oder körpereigenen Organen, Organteilen oder Gewebe (Law)

...§ 7 Absatz 1 gilt bei Versicherten nach § 2 Absatz 1 Nummer 13 Buchstabe b auch der Gesundheitsschaden, der über die durch die Blut-, Organ-, Organteil- oder Gewebeentnahme regelmäßig entstehenden Bee...

SGB 7 § 147a Dienstbezüge der Geschäftsführer der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...7 3. Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution Besoldungsgruppe B 7 ...

AMG 1976 § 7 Radioaktive und mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel (Law)

(1) Es ist verboten, radioaktive Arzneimittel oder Arzneimittel, bei deren Herstellung ionisierende Strahlen verwendet worden sind, in den Verkehr zu bringen, es sei denn, dass dies durch Rechtsverord...

AEntG 2009 § 7 Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 1 (Law)

...§ 4 Absatz 1 sowie §§ 5 und 6 kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass die Rechtsnormen dieses Tarifvertrages auf alle ...

BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)

...71 von mehr als 200 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Februar 1977 von mehr...

ElekMeistPrV 2004 § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

...§ 6 sind Ort und Datum sowie Bezeichnung des Prüfungsgremiums der anderweitig abgelegten Prüfung anzugeben. Der Nachweis über den Erwerb der berufs- und arbeitspädagogischen Kenntnisse gemäß § 2 Abs. ...

FertigPackV 1981 § 7 Kennzeichnung der Füllmenge bei Fertigpackungen mit bestimmten Erzeugnissen (Law)

...7) Auf Fertigpackungen mit photochemischen Erzeugnissen und mit chemischen und technischen Standard- und Reagenzmaterialien darf anstelle der Füllmenge das Volumen der gebrauchsfertigen Zubereitung od...

KStoffVerfMAusbV 2012 § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Formteile (Law)

(1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste bis dritte Ausbild...

LAP-gntDBWVV 2005 § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

...§ 30 des Bundeszentralregistergesetzes zur unmittelbaren Vorlage bei der Einstellungsbehörde und 5. eine ...

PolierPrV 2012 § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

...§ 5 Absatz 2 und § 6 Absatz 3 mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. (7) Über das Bestehen der Prüfung ist jeweils ein Zeugnis nach der Anlage 2 und ein Zeugnis nach der Anlage ...

PolierPrV 2012 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 7) (Law)

...74) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachun...

PapIndMeistPrV 2005 § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

...§ 4 sowie die Punktebewertungen in den Situationsaufgaben und der Aufgabenstellung einzutragen. Im Fall der Freistellung gemäß § 6 sind Ort und Datum sowie Bezeichnung des Prüfungsgremiums der anderwe...

UStatG 2005 § 7 Erhebung der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserentsorgung (Law)

...7, die Erhebungsmerkmale 1. Gewinnung nach Wasserarten, Menge und Ort der Gewinnungsanlage, 2. ...