• AktG § 1 Wesen der Aktiengesellschaft (Law)

  ...1) Die Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen. (2) Die Akti...

• BergtechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BetrVG § 1 Errichtung von Betriebsräten (Law)

  ...meinsame Betriebe mehrerer Unternehmen. (2) Ein gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen wird vermutet, wenn 1. zur Ve...

• EuWG § 1 Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze (Law)

  ...ments. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt.

• FahrmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...monteur/Fahrradmonteurin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 17, Zweiradmechaniker, der Anlage ...

• ElekAnlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...monteur/Elektroanlagenmonteurin wird staatlich anerkannt.

• DrogistAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Drogist/Drogistin wird staatlich anerkannt.

• EinbTestV § 1 Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs (Law)

  ...mittels Fragebögen durchgeführt, bei denen jeweils aus vier möglichen Antworten die richtige gewählt werden muss. (2) Die aus dem Fragenkatalog in Anlage 1 erstellten 100 Fragebögen enthalte...

• BPersVWO § 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer (Law)

  ...m Abschluß der Stimmabgabe bekannt. (4) Der Wahlvorstand faßt seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit seiner Mitglieder. (5) Der Wahlvorstand soll dafür sorgen, daß ausländi...

• BranntwMonG § 1 Gegenstand des Monopols (Law)

  ...monopol umfasst, soweit nicht in diesem Gesetz Ausnahmen vorgesehen sind, die Übernahme des im Monopolgebiet hergestellten Branntweins aus den Brennereien (§§ 58 ff.) sowie dessen Verwertung (§§ 83 ff...

• BrennAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Brenner/Brennerin wird als Ausbildungsberuf der gewerblichen Wirtschaft und der Landwirtschaft staatlich anerkannt.

• DGBankUmwG § 1 Errichtung durch Umwandlung (Law)

  ...1) Die Deutsche Genossenschaftsbank, Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist mit Wirkung zum 1. Januar 1998 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. Die Vorschriften des Umwandlungsgesetzes sind nich...

• DialogmKfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mann für Dialogmarketing/Kauffrau für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.

• ChemFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mie wird staatlich anerkannt.

• BNDG § 1 Organisation und Aufgaben (Law)

  ...m Geltungsbereich dieses Gesetzes Informationen einschließlich personenbezogener Daten erhoben, so richtet sich ihre Erhebung, Verarbeitung und Nutzung nach den §§ 2 bis 15, 19 bis 21 sowie 23 bis 32....

• FPStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...1. die Statistik der Ausgaben und Einnahmen, 2. die Statistik des Steueraufkommens, der Hebesätze und der Uml...

• FrSaftAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fachkraft für Fruchtsafttechnik wird staatlich anerkannt.

• GlasVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 34, Glasveredler, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie ...

• FeinwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mechanikers und der Feinwerkmechanikerin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 16 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• GenDG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...m insbesondere die staatliche Verpflichtung zur Achtung und zum Schutz der Würde des Menschen und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung zu wahren.