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LuftRegV Anlage 1 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, S. 283 - 284) Amtsgericht ...
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LASaarDV 1 Eingangsformel (Law)
...37 Abs. 1 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland vom 30. Juli 1960 (BGBl. I S. 637) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
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RechPensV Formblatt 1 (Law)
...nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; ...
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RechVersV Muster 1 (Law)
...nicht darstellbares Muster) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3412; b...
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SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)
...3) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:
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SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
...3 aufgeführten Kennziffern. (3) Die zentralgeleiteten Betriebe - unabhängig von ihrem Unterstellungsverhältnis - haben zur Einordnung der von ihnen zu lösenden Aufgaben auf dem Gebiet der Sc...
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SozhiDAV Anlage 1 (Law)
...3 319 334 16 N Leistungszeitraum (LZR) ...
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SprengV 1 § 6 (Law)
...nion hergestellt sind, kann in der Regel angenommen werden, dass die technischen Anforderungen der Anlage 1 erfüllt sind, wenn die Zusammensetzung und Beschaffenheit der Gegenstände und Stoffe den dor...
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SprengV 1 § 9 (Law)
...3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes...
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SprengV 1 § 17 (Law)
...nie 2008/43/EG der Kommission vom 4. April 2008 zur Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie 93/15/EWG des Rates (ABl...
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SprengV 1 § 18c (Law)
...nicht für Sprengzubehör, das ausschließlich für die Verwendung mit Explosivstoffen oder pyrotechnischen Gegenständen, die ausschließlich für militärische oder polizeiliche Zwecke hergestellt und an ei...
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SprengV 1 § 21 (Law)
...3) Pyrotechnische Gegenstände dürfen außer im Versandhandel an den Verbraucher nur in Verkaufsräumen vertrieben und anderen überlassen werden. Satz 1 gilt nicht für pyrotechnische Gegenstände der Kate...
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SprengV 1 § 25 (Law)
...nis bedarf, dürfen einer anderen Person nur gegen Vorlage der Erlaubnis oder einer von der Erlaubnisbehörde erteilten weiteren Ausfertigung der Erlaubnis überlassen werden. Beim Überlassen von Explosi...
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SprengV 1 § 40 (Law)
...32 Absatz 5 und gleichen die von der den Antrag stellenden Person im Rahmen ihrer Berufspraxis erworbenen Kenntnisse diesen wesentlichen Unterschied nicht aus, so ist die Erlaubnis zur Aufnahme der an...
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SprengV 1 § 41 (Law)
...39 des Handelsgesetzbuches ist anzuwenden. Sofern bei den Eintragungen einzelne Angaben nicht gemacht werden können, ist dies unter Angabe der Gründe zu vermerken. (3) Das Verzeichnis ist am...
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SprengV 1 § 42 (Law)
...nigen explosionsgefährlichen Stoffe oder Zündmittel auf der Ausgabeseite einzutragen, die der Führer des Verzeichnisses zur eigenen Verwendung entnimmt. (3) Das Verzeichnis nach...
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SprengV 1 § 46 (Law)
...nischen Gegenstand abbrennt, 8c. entgegen § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet, ...
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SprengV 1 § 47 (Law)
...3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung übertragen.
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SprengV 1 § 48 (Law)
...3 erteilt worden ist, kann die Anerkennung des Lehrganges auch widerrufen werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie die erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr besitzen.
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SprengV 1 § 50 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)