• OrthV § 5 Orthopädisches Schuhwerk (Law)

  ...che Hilfe ausreicht. (4) Schuhe sind orthopädisch zuzurichten, wenn dies als Hilfe ausreicht; es sollen nicht mehr als vier Paar Schuhe jährlich zugerichtet werden.

• PackmAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...cksichtigung technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte; 4. Auswählen von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen unter Berücksichtigung techn...

• SchwPestV 1988 § 5 (Law)

  ...cht den Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.

• NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

  ...cksichtigen. (4) Für die Bundesfachplanung ist nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. (5) Die Bund...

• RAG 20 § 5 (Law)

  ...ch Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleit...

• SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

  ...ch dem Einlaufen in die Schleusen Strohbrück, Lexfähr, Nordfeld und Eider-Sperrwerk hat der Fahrzeugführer oder sein Beauftragter das Fahrzeug bei der Schleusenaufsicht anzumelden. (2) Der v...

• SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...che und mechanische Schutz- und Sicherheitseinrichtungen" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, bei Neubeschaffung oder Erneuerung der erforderlichen baulichen und mechanischen Schutz- und Sich...

• UErgGDV 2 § 5 (Law)

  ...chtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

• WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)

  ...cheidung über den Mietzuschussantrag die Umlagen für Betriebskosten ganz oder teilweise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.

• VSchDG § 5 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)

  ...cheidung der Behörde nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 verpflichtet hat, den innergemeinschaftlichen Verstoß einzustellen. (5) Stellen sich die von der zuständigen Behörde an die Öffentlichkeit geg...

• UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

  ...che Hilfe zu verschaffen.

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der benötigten Versuchstiere und der für diese während der Versuchs- und Nachbeobachtungszeit erforderlichen Futterm...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  ...chen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der Sc...

• StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)

  ...che uneidliche Aussage, Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 153 bis 156) in einem Verfahren, das im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes bei einem Gericht oder einer anderen deut...

• TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)

  ...chen Person nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik für tauglich befunden worden sind und die Tauglichkeit durch eine ärztliche Person festgestellt worden ist. Die Zulassung zur Spen...

• TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)

  ...chtung vor- oder nachgeschaltet oder eine Einrichtung zur Drucksterilisation der tierischen Nebenprodukte vorgeschaltet, gilt für diese Einrichtung Absatz 3 entsprechend. (5) (weggefallen) ...

• TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)

  ...chlägige naturwissenschaftliche Gesetzmäßigkeiten zur Lösung technischer Probleme einbeziehen zu können, nachgewiesen werden. Dabei sollen mathematische, physikalische, chemische und technische Kenntn...

• ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

  ...chte Ansprüche werden zusammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

• ZHG§8DV § 5 (Law)

  ...chließlich zahnärztliche Chirurgie 40 Stunden ...