-
SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...5 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. des Persönlichen...
-
SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)
...5) In dringenden Fällen kann die elektronische Gesundheitskarte oder der Berechtigungsschein nachgereicht werden. (6) Jeder Versicherte erhält die elektronische Gesundheitskarte bei der erst...
-
BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)
...5.4 Be- und Entladung sowie Beförderung Besatzung/Fluggast/Gepäck 2 2 5.5 ...
-
AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)
...5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB 5 um 5 mg/l. ...
-
BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...55 A 14 5 285,57 A 15 ...
-
BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)
...504 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, bei denen der Kredit jederzeit vom Kreditgeber gekündigt werden kann oder binnen drei Monaten zurückgezahlt werden muss, muss der effektive Jahreszins nicht an...
-
HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)
...5 I 6 I 7 ------------------------------------------------------------------------------- I I I ...
-
MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...5) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnun...
-
MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)
-
PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 2933)
-
PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)
...5 mm nicht übersteigen. Die Mindestgröße des Siebes zur Absortierung der Untergrößen beträgt 25 mm. 2. Bei Knollen, die so g...
-
PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 26) Urkunde ...
-
SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)
...53 Abs. 3 umfassend über darin erbrachte Leistungen und die beteiligten Leistungserbringer zu informieren. § 69 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.
-
SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)
...5) § 83 gilt mit der Maßgabe, daß die Verbände der Krankenkassen mit den ermächtigten Einrichtungen oder ihren Verbänden im Einvernehmen mit den kassenärztlichen Vereinigungen besondere Verträge schli...
-
SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)
...5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).
-
SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)
...5 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung für das folgende Ausgleichsjahr auf der Grundlage eines von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See erbrachten ausreichenden Nachweises feststel...
-
SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)
...5 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter anzuwenden. ...
-
SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)
(weggefallen)
-
SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)
(1) Wer eine geringfügige Beschäftigung nach §§ 8, 8a des Vierten Buches ausübt, ist in dieser Beschäftigung versicherungsfrei; dies gilt nicht für eine Beschäftigung ...
-
SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)
...5 Absatz 2 des Elften Buches für Leistungen zur Prävention in Lebenswelten aufzuwenden haben, multipliziert mit der Anzahl ihrer Versicherten. Bund und Länder erhalten jeweils vier Sitze mit beratende...