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BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)
...plan wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Besc...
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AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)
(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...
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AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)
...pezifische Wirkschwelle nach Satz 2 beträgt beim Fischei 3 Gramm pro Liter, bei Daphnien 2 Gramm pro Liter, bei Algen 0,7 Gramm pro Liter und bei Leuchtbakterien 15 Gramm pro Liter. Ferner darf der ko...
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AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)
...plan anzugeben. In den Fällen des Satzes 2 umfasst die Förderung vorbehaltlich § 2 Absatz 3 alle Maßnahmeabschnitte, die als Teile der im Fortbildungsplan genannten Fortbildungsprüfung anerkannt werde...
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AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
...Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 1 beschäftigen. Werden Beschäftigte einem Dritten zur Arbeitsleistung überlassen, so gilt auch dieser als Arbeitgeber im Si...
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BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)
...Prüfzeichen vereinbart ist, geprüft worden ist und der nach dieser Prüfung keine Bearbeitung nach § 4 erfahren hat. Auf die Vornahme dieser Prüfung sind § 5 des Gesetzes sowie die §§ 1 bis 5 anzuwende...
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BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)
Einem Arbeitnehmer, der die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzu...
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BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)
...6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsgebühren einschließlich Anmelde- und Prüfungskosten werden erstattet, wenn s...
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BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)
...Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen erforderlichen Unterlagen beizufügen, insbesondere 1. das Ausbildungsprogramm, in dem die unterrichte...
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EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)
...Putzstoffen, Arbeitskleidung oder Altpapier, 5. das Gewinnen und Bearbeiten von Ene...
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DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)
...ppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswilli...
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EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)
...ppe gehört, ist herrschendes Unternehmen, wenn es unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss auf ein anderes Unternehmen derselben Gruppe (abhängiges Unternehmen) ausüben kann. ...
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EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)
...pflichtete, deren Gebäude in räumlichem Zusammenhang stehen, ihren Wärme- und Kälteenergiebedarf insgesamt in einem Umfang decken, der der Summe der einzelnen Verpflichtungen nach § 5 entspricht. Betr...
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GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)
...plätzen, wenn das Gebäude allein der Garagennutzung dient, 2. bei Kleingaragen, soweit sich aus den §§ 26 und 30 BauO keine ...
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GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)
...Praxiskosten und die durch die Anwendung von tierärztlichen Instrumenten und Apparaturen entstehenden Kosten werden mit den Gebühren abgegolten, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) ...
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HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)
...Präsentation nicht länger als 15 Minuten dauern soll. Die Prüfungszeit für die zweite Situationsaufgabe beträgt mindestens 30 Minuten, höchstens jedoch 60 Minuten. Dem Prüfungsteilnehmer und der Prüfu...
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HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...Prüflinge werden einzeln oder in Gruppen bis zu fünf geprüft. In einem Fach soll der Prüfling nicht länger als 20 Minuten geprüft werden. Der Prüfling soll seine Fähigkeiten am geburtshilflichen Phant...
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HebG 1985 § 6 (Law)
...pfleger schließt mit der staatlichen Prüfung ab und dauert unabhängig vom Zeitpunkt der staatlichen Prüfung drei Jahre. Sie besteht aus theoretischem und praktischem Unterricht und einer praktischen A...
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GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)
...porteurs beizufügen, daß beim Transport keine Zu-, Ab- oder Umladungen, ausgenommen Umladungen im Falle eines Schadens an einem Transportmittel, erfolgt oder sonstige Unregelmäßigkeiten aufgetreten si...
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FELEG § 6 Höhe der Leistung (Law)
...6,80 Euro je Hektar. Bei einer Aufforstung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 wird ein doppelter Flächenzuschlag, jedoch jährlich höchstens 306,80 Euro je Hektar gewährt. Der Flächenzuschlag wird nicht für Flächen...