BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

...ch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. (2) Die errechneten und die auszuzahlenden Beträge der Rente sind jeweils auf volle Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 auf volle Eur...

BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

...1) Soweit und solange die Rente nach § 22 BEG in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 geruht hat, ist dies bei der Bemessung der Summe der rückständigen Rentenbeträge zu berücksichtigen. ...

BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

...chten, sofern der Zweck der Vorlage einer Lebensbescheinigung durch einen regelmäßigen Abgleich der erforderlichen Daten zwischen der Entschädigungsbehörde und einem amtlichen Melderegister erreicht w...

ApoBetrO 1987 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) (Law)

...17, 354 – 364) ...

BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

...chlagsberechtigten Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind, und zwar ...

GGVSEB Anlage 1 (weggefallen) (Law)

FamGKG Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

...che oder einer Folgesache durch Zurücknahme der Rechtsbeschwerde oder des Antrags vor Ablauf des Tages, an dem die Endentscheidung der Geschäftsstelle übermittelt wird, wenn nicht Nummer 1131 erfüllt ...

HdlRegVfg Anlage 1 (weggefallen) (Law)

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KVMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

MalerLackAusbV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...chen und nachmischen c) Beschichtungen ausführen, insbesondere durch Streichen, Rollen und Spritzen ...

IndMechaAusbV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...chen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

LogMstrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

SeeStrO 1972 Regel 1 Anwendung (Law)

...chter, Signalkörper oder Schallsignale müssen nach Möglichkeit so beschaffen sein, daß sie nicht mit einem anderen, nach diesen Regeln zulässigen Licht, Signalkörper oder Schallsignal verwechselt werd...

ServicefahrerAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...c) die eigene Arbeit systematisch, qualitätsbewusst und unter Berücksichtigung organisatorischer, technischer und wirtschaftlicher Notwendigkeit planen, durchführen und kontrollier...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...chte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...ch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

...1) Nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende können in Anspruch genommen werden 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, ...

SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...1) Nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen zur Förderung der Gesundheit, zur Ve...

SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

...chriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts...