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SGB 6 Anlage 18 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)
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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde ...
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SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)
Jedes Fahrzeug muß jederzeit mit einer sicheren Geschwindigkeit fahren, so daß es geeignete und wirksame Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer En...
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PassV 2007 Anlage 6 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2007, 2437 - 2444 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)
(Fundstelle: GBl. I 1987 Nr. 13, 154 - 155) Nachweis des täglichen Ware...
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UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1424 - 1425) Lernziele: Durch die Schu...
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WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)
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BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)
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ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2004, 2268) ...
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AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)
(1) Vom sportlichen Schießen sind ausgeschlossen: 1. Kurzwaffen mit einer Lauflänge von weniger als 7,62 Zentimeter (drei Zoll) ...
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BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)
(1) Der Flächennutzungsplan bedarf der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde. (2) Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn der Flächennutzungsplan nicht ordnungsgemäß zustande geko...
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AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)
(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...
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AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)
(1) Ist ein nach dieser Verordnung einzuhaltender oder in der wasserrechtlichen Zulassung festgesetzter Wert nach dem Ergebnis einer Überprüfung im Rahmen der staatlichen Überwachung nicht eingehalten...
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AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)
(1) Förderung wird vorbehaltlich Absatz 3 nur für die gezielte Vorbereitung auf ein Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 und nur für die Teilnahme an einer einzigen Maßnahme im Sinne dieses Gese...
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AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
(1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ...
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BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)
(1) Böller sind vor Ablauf von fünf Jahren einer Wiederholungsprüfung zu unterziehen. (2) Prüfgegenstände, die bereits ein Beschusszeichen tragen, sind auf Antrag einer freiwilligen Beschuss...
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BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)
Einem Arbeitnehmer, der die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzu...
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BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)
(1) Die Teilnahme an internen Maßnahmen ist kostenfrei. Leistungen nach § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsge...
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BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)
(1) Der Antrag auf Anerkennung einer Ausbildungsstätte für die beschleunigte Grundqualifikation und die Weiterbildung ist schriftlich oder in elektronischer Form zu stellen. Dem Antrag si...