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BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)
...ke der Aufstellung eines Wahlkreisbewerbers () 3) zum Zwecke der Wiederholung der Abstimmung über die Aufstellung eines Wahlkreisbewerbe...
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FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)
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StBAPO 1977 Anlage 14 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1152 - 1153)
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...14 15 A 1 II 1.149,41 1.189,...
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HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...14,06 3.600,42 3.786,78 3.973,14 4.159,50 4.345,86 4.532,22 ...
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SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)
...kommende Bewerber ein Beauftragter. Unter Berücksichtigung der zulässigen Höchstzahl von Beauftragten konnte aber nur noch ein Sitz mit einem Beauftragten besetzt werden. Deshalb wurde durch das Los e...
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BImSchV 17 2013 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) (Law)
...Kupfer und seine Verbindungen, angegeben als Kupfer, Mangan und seine Verbindungen, angegeben als Mangan, ...
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BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)
DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN EN ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannt...
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BKAG 1997 § 17 Unterstützung der Polizeibehörden der Länder bei der Strafverfolgung (Law)
...kann das Bundeskriminalamt Bedienstete zu den Polizeibehörden in den Ländern entsenden, wenn die zuständige Landesbehörde darum ersucht oder wenn dies den Ermittlungen dienlich sein kann. Die Zuständi...
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MarkenV 2004 § 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke (Law)
...ke nach Artikel 6 quinquies der Pariser Verbandsübereinkunft, so kann die entsprechende Erklärung auch noch nach der Anmeldung abgegeben werden. (2) Der ...
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LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)
...ktor innerhalb einer Flugdienstzeit nach dem Start unvorhergesehene Umstände auf, die zu einer Überschreitung der zulässigen Verlängerung führen, kann der Flug zum Bestimmungsflugplatz oder zu einem A...
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UKlaG § 17 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (Law)
...keine Anwendung auf Zuwiderhandlungen gegen § 4b des Bundesdatenschutzgesetzes, soweit die Datenübermittlung bis zum 6. Oktober 2015 auf der Grundlage der Entscheidung 2000/520/EG der Kommission vom 2...
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SGB 2 § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung (Law)
...keit und Qualität der Leistungen besteht. Die Vereinbarungen müssen den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprechen. ...
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AUG 2011 § 17 Auskunftsrecht zum Zweck der Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung eines Titels (Law)
...k der Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung eines Titels die in § 16 geregelten Auskunftsrechte zu. Die zentrale Behörde darf nach vorheriger Androhung außerdem ...
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BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...keit des Eintritts eines Störfalls erhöhen oder die Auswirkungen eines solchen Störfalls verschlimmern können, 6. die Verfahren für die Aufs...
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BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)
...kraft erzielten Einkommen die erreichbaren Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (§ 15) übersteigt. Dabei sind das seit dem 1. Juli 1948 erzielte Einkommen und die Kapitalentschädigung für d...
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BesVNG 2 § 17 Aufhebung von bundesrechtlichen Vorschriften über Abgelegenheitszulagen und anderen Zulagen (Law)
...Kraft; dies gilt auch für die Zulagen oder Zuwendungen zur Abgeltung besonderer bei der Bewertung des Amtes nicht berücksichtigter Erschwernisse, die für diesen Bereich gewährt werden. Zu...