• SEAG § 3 Eintragung (Law)

  ...ktiengesellschaften geltenden Vorschriften im Handelsregister eingetragen.

• SeelotG § 3 (Law)

  ...kammer (§ 34 Abs. 1). (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bund...

• ProMechG § 3 Zustimmung (Law)

  ...kttätigkeit keine schwerwiegenden nachteiligen Umweltauswirkungen verursacht. Für Projekttätigkeiten zur Erzeugung von Elektrizität aus Wasserkraft mit einer Er...

• SchRG § 3 (Law)

  ...3) Die Erklärung des Eigentümers wird nicht dadurch unwirksam, daß er in der Verfügung beschränkt wird, nachdem die Erklärung für ihn bindend geworden und der Antrag auf Eintragung beim Registergerich...

• WoBauG2ÄndG § 3 (Law)

  ...31. Dezember 1961 bezugsfertig geworden sind, findet § 27 des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland in der bisherigen Fassung weiterhin Anwendung.

• WPapG § 3 Drittverwahrung (Law)

  ...kliche Weisung des Hinterlegers bei einem bestimmten Drittverwahrer verwahrt werden.

• VersammlG § 3 (Law)

  ...Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen. (2) Jugendverbänden, die sich vorwiegend der Jugendpflege widmen, ist auf Antrag für ihre Mitglieder eine Ausn...

• VersVermV § 3 Verfahren (Law)

  ...keln und anzubieten. Dabei kann der Prüfling wählen zwischen den Sachgebieten Vorsorge (Lebensversicherung, private Rentenversicherung, Unfallversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversi...

• WasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3 haben. (4) Die elektrotechnische Qualifikation gemäß Absatz 1 Nr. 2 bis 4 umfasst folgende Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. ...

• ZollV § 3 Zollflugplätze (Law)

  ...kel 231 und 232 Abs. 2 der Durchführungsverordnung zum Zollkodex angemeldet gelten und Verbote und Beschränkungen nicht entgegenstehen. (4) Für die Befreiung vom Zollflugplatzzwang gilt § 2 ...

• AMVV § 3 (Law)

  ...kungen nach § 47a Abs. 2 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes und das Datum der Abgabe einzutragen und die Durchschrift mit dem Arzneimittel der Einrichtung im Sinne des § 13 des Schwangerschaftskonfliktge...

• AVMedKfAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.1 Marktbeobachtung, 3.2 Marketingkonzeption, 3...

• AStG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...keine Anwendung auf Anlagen, Tätigkeiten, Geräte oder Vorrichtungen, Kernbrennstoffe und sonstige radioaktive Stoffe, soweit Rechtsvorschriften den Schutz vor den Gefahren der Kernenergie und der Wirk...

• BinSchEO § 3 Schiffseichamt (Law)

  ...Kennbuchstaben des Schiffseichamtes und die Sitze des Außendienstes werden durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemacht. ...

• BinSchPRG § 3 (Law)

  (1) Der Schiffseigner ist für den Schaden verantwortlich, den eine Person der Schiffsbesatzung oder ein an Bord tätiger Lotse einem Dritten in Ausführung von Dienstverrichtungen schuldhaft zufügt. ...

• BetrVGDV1WO § 3 Wahlausschreiben (Law)

  ...kanntmachung in elektronischer Form (§ 2 Abs. 4 Satz 3 und 4) wo und wie von der Wählerliste und der Verordnung Kenntnis genommen werden kann; 3. ...

• BföV § 3 Förderungsplan (Law)

  ...kumentieren und dienen der Erstellung eines Förderungsplans. (2) Der Förderungsplan ist im Verlauf der Dienstzeit den fachlichen und persönlichen Entwicklungen anzupassen. Ändert sich das im...

• EStG § 3 (Law)

  ...keiten als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbaren nebenberuflichen Tätigkeiten, aus nebenberuflichen künstlerischen Tätigkeiten oder der nebenberuflichen Pflege alter, kranker...

• EuRAG § 3 Antrag (Law)

  ...kunftsstaat zuständigen Stelle über die Zugehörigkeit des europäischen Rechtsanwalts zu diesem Beruf beizufügen. Die Rechtsanwaltskammer kann verlangen, dass diese Bescheinigung zum Zeitpunkt ihrer Vo...