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VersFachwPrV 2008 § 11 Übergangsvorschriften (Law)
...fungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung nach dieser Verordnung durchführen; § 9 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 1. Feb...
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ViehVerkV 2007 § 11 Anzeige (Law)
...ft sowie, im Falle des Betreibens einer Sammelstelle, den Ort der Sammelstelle, anzuzeigen. Änderungen sind unverzüglich anzuzeigen.
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WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)
...flichterfüllung oder hervorragende Einzeltaten können durch förmliche Anerkennungen gewürdigt werden. (2) Förmliche Anerkennungen sind 1. ...
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VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)
...fern nicht die Vorschriften eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung anzuwenden sind, die festgesetzte und gezahlte und keinem Ermäßigungsanspruch unterliegende ausländische Steuer auf den...
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VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)
...f eine bestimmte Zeit eingegangenen Versicherungsverhältnis im Voraus eine Verlängerung für den Fall vereinbart, dass das Versicherungsverhältnis nicht vor Ablauf der Vertragszeit gekündigt wird, ist ...
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VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)
...f von Daten durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgt. Es hat sich unabhängig von Prüfungen durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit durch regelmäßige Kontrollen v...
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UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)
...ft einer Durchführungsverordnung eine mit drei vom Hundert jährlich verzinsliche Ausgleichsforderung gegen die öffentliche Hand zugeteilt. Ausgleichsforderungen der Deutschen Bundesbank gegen den Bund...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...füllt, die Anspruch auf große Witwenrente oder große Witwerrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit haben. Sie gelten für die Vorschriften dieses Abschnitts als Versicherte.
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SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)
...f Sortenschutz, der Anspruch auf Erteilung des Sortenschutzes und der Sortenschutz sind auf natürliche und juristische Personen oder Personenhandelsgesellschaften, die die Anforderungen nach § 15 erfü...
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SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...Fristen können von der zuständigen Behörde aus besonderen Gründen verlängert werden.
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StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)
...fortsetzen und die Laufbahnprüfung ablegen kann. Soweit Ausbildungsabschnitte oder Teile des Studiengangs ganz oder teilweise wiederholt werden, werden für die Ermittlung der Prüfungsergebnisse die ne...
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StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)
...füllung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gesetzes und § 30 de...
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SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
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StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)
...ffentlichen Dienst eingestellt oder im öffentlichen Dienst weiterbeschäftigt, sind die zu ihrer Person geführten Personalunterlagen im erforderlichen Umfang an die zuständige personalaktenführende Ste...
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StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)
...folge der Verletzung zeitweise oder dauernd seine Erwerbsfähigkeit aufgehoben oder gemindert oder eine Vermehrung seiner Bedürfnisse eingetreten ist. Wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist...
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StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)
...Fahrstreifen für eine Richtung mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder sich die Fahrzeuge im Stillstand befinden, müssen diese Fahrzeuge für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem...
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SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
...ften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wir...
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WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)
...f den Teil des Wohnraums entfällt, der ausschließlich gewerblich oder beruflich genutzt wird; 2. der auf den Teil des Wohnraums entfällt, de...
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WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)
...fordernisse des ordnungsgemäßen Schiffsbetriebs möglich ist. (3) In den Hinweisen für die Stimmabgabe ist anzugeben, dass die Wählerin oder der Wähler auf dem Stimmzettel nur ankreuzen darf ...
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ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)
...Festlegungen in einer Rechtsverordnung nach § 13 maßgeblich. Sind für Berechnungen nach den Absätzen 2 bis 5 zusätzliche Angaben oder Daten erforderlich, ist der Betreiber verpflichtet, diese auf Verl...