BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)

...ng von 11 Kilowatt oder weniger, die vor dem 1. November 1996 errichtet worden sind, darf abweichend von Satz 1 Nummer 1 die Rußzahl 3 nicht überschritten werden.

BGBEG Anlage 1 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2) (Law)

...ng über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, m...

BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

...ngsgruppe A 16 Abteilungsdirektorin/Abteilungsdirektor; Abteilungspräsidentin/Abteilungspräsident; ...

FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)

...ng I auf Sprache, Körperhaltung, I I I I (§ 4 Abs. 1 I Gestik, Mimik und Kleidung I I I I Nr. 11...

HZvG 2002 Anlage 1 (zu § 25 Abs. 1) (Law)

...10 Jahre bis unter 11 Jahren 7 11 Jahre bis unter 12 Jahren 6 ...

MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

...ngelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter in der Wählerliste verlangt werden...

MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...ng die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Wahlbriefe und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, so vermerkt de...

MitbestGWO 1 2002 § 26 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)

...1 bezeichnete beauftragte Person gilt als Vorschlagsvertreter. Die Gewerkschaft kann eine andere als die in Absatz 2 Satz 1 bezeichnete Person als Vorschlagsvertreter benennen.

MitbestGWO 1 2002 § 35 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...ngereicht, so ermittelt der Betriebswahlvorstand durch das Los nach Ablauf der in § 25 Abs. 2, § 33 Abs. 2 und § 34 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Fristen die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eing...

MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...ng die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Wahlbriefe und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, so vermerkt de...

MitbestGWO 1 2002 § 64 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...ng die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Wahlbriefe und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, so vermerkt de...

MitbestGWO 1 2002 § 74 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

...1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind...

MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...18a Absatz 2 des Gesetzes nicht besetzten Aufsichtsratssitze im Wege der gerichtlichen Ersatzbestellung nach § 104 des Aktiengesetzes oder der Nachwahl zu besetzen sind. ...

MitbestGWO 1 2002 § 82 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

...1) Ein Antrag auf Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer nach § 23 Abs. 1 des Gesetzes ist schriftlich beim Betriebsrat einzureichen. (2) Unverzüglich nach Eingang eines An...

MitbestGWO 1 2002 § 84 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

...1) Der Betriebswahlvorstand prüft unverzüglich nach Ablauf der in § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 bestimmten Frist die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. Ist nach § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 die Änderung de...

ZHG§10PrO Anlage 1 (zu § 24 Abs. 1 erster Satz) (Law)

...ng nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde vom 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 221) ...

Psych-PV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...ng Alkohol- und Medikamentenabhängige Erkennen der Abhängigkeit, Entgiftung, Befähigung zur ambulanten Behandlung oder zur Entwöhnung, soziale Stabilisierung ...

WaffG 2002 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

...ng der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24; L 76 vom 16.3.2007, S. 35), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 167/2013 (ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 1) geändert worden i...

BesVNG 1 Anlage 2b - ab 1. Mai 1971 - (Law)

...ngsgruppe A 12, Fußnote 1: 115,56 DM ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 4 (Law)