-
SchKfmAusbV 2004 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2004 in Kraft.
-
PostG 1998 § 12 Gewährleistung des Universaldienstes (Law)
...23 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen geschaffen.
-
PostRDV § 12 Änderungen von Zahlungsaufträgen durch die Träger der Rentenversicherung (Law)
...sauftrags veranlassen. Änderungen auf Grund von Umständen, die nicht den Grund des Anspruchs des Berechtigten betreffen, sollen so bewirkt werden, daß keine Zahlungsunterbrechung eintritt. § 6 Abs. 2 ...
-
PassV 2007 § 12 Ausstellung (Law)
...2) Das Auswärtige Amt kann das persönliche Erscheinen des Passbewerbers verlangen. Von diesem Verlangen kann Abstand genommen werden, wenn die Behörde, in deren Auftrag die dienstliche Aufgabe wahrgen...
-
RöV 1987 § 12 Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung (Law)
...Satz 1 Nr. 4 und 5 entsprechend. (2) An der bauartzugelassenen Vorrichtung dürfen keine Änderungen vorgenommen werden, die für den Strahlenschutz wesentliche Merkmale betreffen. ...
-
RebPflV 1986 § 12 Bescheid (Law)
...2) Die Anerkennungsnummer setzt sich aus den Buchstaben DE und einem Schrägstrich, dem für den Sitz der Anerkennungsstelle geltenden Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke nach § 23 Abs. 2 in V...
-
VermG § 12 Staatlich verwaltete Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen (Law)
Die Modalitäten der Rückführung staatlich verwalteter Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen richten sich nach § 6. Anstelle des Zeitpunktes der Enteignung gilt der Zeitpunkt der Inverwaltungnahme....
-
ViehVerkV 2007 § 12 Viehhandelsunternehmen (Law)
...Satz 1 bezeichneten Tiere lediglich zwischen Käufer und Verkäufer vermittelt werden. (2) Ein Viehhandelsunternehmen wird auf Antrag des Unternehmers von der zuständigen Behörde ...
-
VulkAusbV 2004 § 12 Übergangsregelung (Law)
...2) Ist für die Ausbildung in den in § 12 Satz 2 genannten Ausbildungsberufen nach Landesrecht der Besuch eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres vorgesehen, sind die bisherigen Vorschriften bis zu...
-
WpPG § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten (Law)
...sammenfassung gilt § 5 Absatz 2 bis 2b. (2) Ein Emittent, dessen Registrierungsformular bereits von der Bundesanstalt gebilligt wurde, ist zur Erstellung der Wertpapierbeschreibung und der Z...
-
WDO 2002 § 12 Zuständigkeit zum Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)
...2. der Bundesminister der Verteidigung Anerkennung im Ministerialblatt des Bundesministeriums der Verteidigung. ...
-
WeinV 1995 § 12 Reinheitsanforderungen (Law)
...sanforderungen entsprechen.
-
SLV 2002 § 12 Beförderung der Unteroffizieranwärterinnen und Unteroffizieranwärter (Law)
...2) Unteroffizieranwärterinnen und Unteroffizieranwärter haben eine Unteroffizierprüfung abzulegen, die sich aus einem allgemeinmilitärischen und einem militärfachlichen Teil zusammensetzt (Fachunterof...
-
StBAPO 1977 § 12 Zulässigkeit von Abweichungen und Änderungen, Urlaub (Law)
...sausschuß (§ 50) vor der Abweichung zu hören. (2) Die Reihenfolge der Ausbildungsabschnitte, der Ausbildungsteilabschnitte und der Teile des Studiengangs kann im Einzelfall aus wichtigen die...
-
TierNebV § 12 Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Biogasanlage (Law)
...sanlage, die nach Artikel 15 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassen ist und nicht den §§ 14 und 15 unterfällt, nur verarbeitet werden, wenn der Betreiber der Biogasanlage sicherstel...
-
TÄHAV § 12 Abgabe der Arzneimittel an Tierhalter durch Tierärzte (Law)
...2) Eine Behandlung im Sinne des Absatzes 1 schließt insbesondere ein, dass nach den Regeln der tierärztlichen Wissenschaft 1. die Tiere oder ...
-
StV/WasAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)
...samtmasse über 7,5 t sowie mit Kraftfahrzeuganhängern über 2 t zulässiger Gesamtmasse ist innerhalb geschlossener Ortschaften 1. in reinen un...
-
ZuV 2007 § 12 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...satzes 2 Nr. 1 bis 4 sowie des Absatzes 3 eine Begründung gemäß Absatz 3 Satz 4, 6. in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 bis 4...
-
BesVNG 2 (XXXX) §§ 1 und 2 (weggefallen) (Law)
-