• ARV 1991 § 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise (Law)

  ...usaufenthaltes nur Ersatz der notwendigen Auslagen für die Unterkunft am Geschäftsort; bei Aufnahme in ein ausländisches Krankenhaus erhält er darüber hinaus 10 vom Hundert des Auslandstagegeldes nach...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...ungsorgan angeordneten ärztlichen Untersuchung oder Beobachtung zu unterziehen. Die ärztliche Untersuchung oder Beobachtung soll der Feststellung der Ursächlichkeit zwischen der Verfolgung und dem Sch...

• BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

  ...um Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)

  ...uss für die Erteilung der Erlaubnis das 15. Lebensjahr vollendet und die erforderliche Befähigung in einer Prüfung nachgewiesen haben.

• BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

  ...und auf die Längsachse des Schiffes ausgerichtet einzubauen. Der Einbauort soll möglichst schwingungsfrei sein und geringen Temperaturschwankungen unterliegen. Das Anzeigegerät ist möglichst direkt üb...

• BFStrMG § 6 Einrichtungen zur Erhebung der Maut (Law)

  ...ungen für den Betrieb des Mauterhebungssystems und für die Feststellung von mautpflichtigen Benutzungen mautpflichtiger Straßen im Sinne des § 1 mit Zustimmung der zuständigen Behörden der Länder zu e...

• BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...ufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) ...

• ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung im Prüfungsteil "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen", in einzelnen Prüfungsbereichen dieses Prüfungsteils und in den schriftlichen Situationsaufgaben im Prüfungsteil "H...

• ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...uflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu ...

• EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)

  ...ung der Europäischen Union genannten Produkte in Bezug auf die in diesen Rechtsvorschriften genannten Anforderungen und den Anforderungen dieses Gesetzes eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundla...

• EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)

  ...ungsunternehmen verbunden sind, sind zur Gewährleistung von Transparenz sowie diskriminierungsfreier Ausgestaltung und Abwicklung des Netzbetriebs verpflichtet. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sie...

• ChemikAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...uflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu ...

• DPMAVwKostV 2006 § 6 Fälligkeit (Law)

  ...ung. (2) Die Erstattungsgebühr (Nummer 301 500 des Kostenverzeichnisses) wird fällig, wenn das Deutsche Patent- und Markenamt feststellt, dass ein Rechtsgrund zur Zahlung nicht vorliegt. ...

• EBBAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...usbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BTGO 1980 § 6 Ältestenrat (Law)

  ...um vorbehalten sind. Er verfügt über die Verwendung der dem Bundestag vorbehaltenen Räume. Er stellt den Voranschlag für den Haushaltseinzelplan des Bundestages auf, von dem der Haushaltsausschuß nur ...

• BRAO § 6 Antrag auf Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (Law)

  ...ulassung zur Rechtsanwaltschaft wird auf Antrag erteilt. (2) Ein Antrag darf nur aus den in diesem Gesetz bezeichneten Gründen abgelehnt werden.

• Brau/MälzAusbV 2007 § 6 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...und durchführen, Arbeitsergebnisse auswerten und dokumentieren sowie Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit sowie zur Hygiene, zur Qualitätssicherung und zum Umweltschutz du...

• FischSeuchV 2008 § 6 Registrierung (Law)

  ...uakulturbetrieben, die Fische aus Aquakultur direkt in kleinen Mengen ausschließlich für den menschlichen Verzehr an den Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen, die die Erzeugnisse d...

• FlUUG § 6 Unterrichtung ausländischer Staaten und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (Law)

  ...und Inhalt der Unterrichtung richten sich nach den international üblichen Verfahren. Soweit die Unterrichtung sich auf personenbezogene Daten erstreckt, ist § 26 Abs. 4 anzuwenden.

• FotoAusbV 2009 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...ur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Wirtschaftlichkeit und zur Qualitätssicherung berücksichtigen ...