• LAG § 1 Ziel des Lastenausgleichs (Law)

  ...m Geltungsbereich des Grundgesetzes einschließlich Berlin (West) eingetreten sind, bestimmt sich nach diesem Gesetz; die erforderlichen Mittel werden nach Maßgabe dieses Gesetzes aufgebracht (Lastenau...

• MarketKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mann für Marketingkommunikation/Kauffrau für Marketingkommunikation wird staatlich anerkannt.

• MarktFoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Markt- und Sozialforschung/Fachangestellte für Markt- und Sozialforschung wird staatlich anerkannt.

• MedInfoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dien...

• MgVG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...Mitbestimmung der Arbeitnehmer gewährt, wird eine Vereinbarung über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehenden Gesellschaft getroffen. Kommt...

• MikrotAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Mikrotechnologe/Mikrotechnologin wird staatlich anerkannt.

• MinNettoV 2004 § 1 (Law)

  ...Mindestnettobeträge nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.

• ITKTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...mations- und Telekommunikationssystem-Kaufmann/Informations- und Telekommunikationssystem-Kauffrau (IT-System-Kaufmann/IT-System-Kauffrau), 4. ...

• JGG § 1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt, wenn ein Jugendlicher oder ein Heranwachsender eine Verfehlung begeht, die nach den allgemeinen Vorschriften mit Strafe bedroht ist. (2) Jugendlicher ist, wer zur Zeit...

• KEPFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen wird staatlich anerkannt.

• KerIndAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...miker Dekorationstechnik/Industriekeramikerin Dekorationstechnik, 3. Industriekeramiker Modelltechnik/Industriekeramikerin M...

• ModistAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Modist/Modistin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 21, Modisten, der Anlage B Abschnitt 1 der Hand...

• InvestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mentfondskaufmann/Investmentfondskauffrau wird staatlich anerkannt.

• InvStG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...m Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 11 des Einkommensteuergesetzes, der Gewinne im Sinne des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes, der Gewinne im Sinne des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Einkomm...

• LuftRegV § 1 Aufbau des Registers (Law)

  ...mit herausnehmbaren Einlegeblättern auf Papier geführt. Die Registerblätter erhalten fortlaufende Nummern.

• SachenRBerG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...mögensgesetz, wenn das Eigentum am Grundstück 1. durch Inanspruchnahmeentscheidung nach dem Aufbaugesetz vom 6. September 1950 (GBl. Nr. 104 ...

• SchLichtReklAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...meherstellers und der Schilder- und Lichtreklameherstellerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 53, Schilder- und Lichtreklamehersteller, der Anlage B Abschnitt ...

• OrthV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...mittel können für eine bestimmte Zeit zusätzlich geliefert werden. (4) Für bestimmte Hilfsmittel können Mindestgebrauchszeiten festgesetzt werden. (5) Wird ein Hilfsmittel nicht be...

• SchwPestV 1988 § 1 (Law)

  ...1 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 Buchstabe c gilt nicht für Schweine, die nachweislich gegen Schweinepest geimpft sind. (2) Im Sinne dieser Verordnung sind: ...

• SEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (ABl. EG Nr. L 294 S. 1) ist. Ziel des Gesetzes ist, in einer SE die erworbenen Rechte der Arbeitnehmer (Arbeitnehm...