• MgVG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...orgehenden Gesellschaft getroffen. Kommt es nicht zu einer Vereinbarung, wird die Mitbestimmung der Arbeitnehmer kraft Gesetzes sichergestellt. (3) Die Vorschriften dieses Gesetzes sowie die...

• MikrotAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...otechnologe/Mikrotechnologin wird staatlich anerkannt.

• MinNettoV 2004 § 1 (Law)

  ...obeträge nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.

• ITKTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker/Informations- und Telekommunikationssystem-Elektronikerin (IT-System-Elektroniker/IT-System-Elektronikerin), ...

• JGG § 1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt, wenn ein Jugendlicher oder ein Heranwachsender eine Verfehlung begeht, die nach den allgemeinen Vorschriften mit Strafe bedroht ist. (2) Jugendlicher ist, wer zur Zeit...

• KEPFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ostdienstleistungen wird staatlich anerkannt.

• KerIndAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...orationstechnik/Industriekeramikerin Dekorationstechnik, 3. Industriekeramiker Modelltechnik/Industriekeramikerin Modelltech...

• ModistAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...odist/Modistin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 21, Modisten, der Anlage B Abschnitt 1 der Handw...

• InvestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ondskaufmann/Investmentfondskauffrau wird staatlich anerkannt.

• InvStG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...117 oder des § 132 des Kapitalanlagegesetzbuchs oder vergleichbare rechtlich getrennte Einheiten eines ausländischen OGAW oder AIF (Teilfonds) gelten für die Zwecke dieses Gesetzes selbst als OGAW ode...

• LuftRegV § 1 Aufbau des Registers (Law)

  ...orbehaltlich des Abschnitts 4 in Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegeblättern auf Papier geführt. Die Registerblätter erhalten fortlaufende Nummern.

• SachenRBerG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...om 15. Juni 1984 (GBl. I Nr. 17 S. 201) und die zu seinem Vollzug erlassenen Vorschriften entzogen worden ist oder in sonstiger Weise Volkseigentum am Grundstück entstanden war. Grundb...

• SchLichtReklAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 53, Schilder- und Lichtreklamehersteller, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• OrthV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...otwendigen nicht überschreiten. Zubehör sind bewegliche Sachen, ohne die das Hilfsmittel nicht zweckentsprechend benutzt werden kann. (2) Bei der orthopädie-ärztlichen Verordnung der Hilfsmi...

• SchwPestV 1988 § 1 (Law)

  ...oder Genomnachweis), b) im Falle von Sekundärausbrüchen durch klinische, pathologisch-anatomische und epidemiologisc...

• SEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...1) Das Gesetz regelt die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SE), die Gegenstand der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europä...

• TourKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ourismus und Freizeit/Kauffrau für Tourismus und Freizeit wird staatlich anerkannt.

• UAG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung sicherzustellen, insbesondere dadurch, das...

• WoFG § 1 Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe (Law)

  ...on Haushalten bei der Versorgung mit Mietwohnraum, einschließlich genossenschaftlich genutzten Wohnraums, und bei der Bildung von selbst genutztem Wohneigentum (soziale Wohnraumförderung). ...

• WoGG § 1 Zweck des Wohngeldes (Law)

  ...1) Das Wohngeld dient der wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens. (2) Das Wohngeld wird als Zuschuss zur Miete (Mietzuschuss) oder zur Belastung (Lastenzuschus...