BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 14 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1152 - 1153)

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...acharzt anordnet, muss der ausgewählte Facharzt zuvor von der Aufsichtsbehörde bestätigt oder freigegeben werden („anerkannter Facharzt“). Die Aufsichtsbehörde legt fest, welcher Informationen sie hie...

FeV 2010 Anlage 10 (zu den §§ 26 und 27) (Law)

...A A2, A1, AY und AM A A2 A1, AY und AM A2 ...

GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 71 Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse (Law)

...Ausländers Daten über die Zustimmung nach § 4 Abs. 2 Satz 3, § 17 Satz 1, § 18 Absatz 2 Satz 1, § 18a Absatz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 und § 19a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes, ...

SGB 10 § 74 Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich (Law)

...Ausgleichsanspruchs im Rahmen des Versorgungsausgleichs außerhalb eines Verfahrens nach Nummer 1 Buchstabe b, soweit der Betroffene nach § 4 Absatz 1 Satz 1 des Versorgungsausgleichsgesetzes zur Ausku...

SGB 10 § 74a Übermittlung zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im Vollstreckungsverfahren (Law)

...Abs. 3 hinaus zur Übermittlung auch dann nicht verpflichtet, wenn sich die ersuchende Stelle die Angaben auf andere Weise beschaffen kann. Satz 2 findet keine Anwendung, wenn das Amtshilfeersuchen zur...

SGB 10 § 75 Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung (Law)

...ann das Genehmigungsverfahren bei Anträgen von Versicherungsträgern nach § 1 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches auf das Bundesversicherungsamt übertragen. Die Genehmigung darf im Hinblick auf die Wahr...

SGB 10 § 80 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten im Auftrag (Law)

...artung automatisierter Verfahren oder von Datenverarbeitungsanlagen durch andere Stellen im Auftrag vorgenommen wird und dabei ein Zugriff auf Sozialdaten nicht ausgeschlossen werden kann. Verträge üb...

SGB 10 § 84 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht (Law)

...aler Aufgaben geht; die ungeklärte Sachlage ist in geeigneter Weise festzuhalten. Die bestrittenen Daten dürfen nur mit einem Hinweis hierauf genutzt und übermittelt werden. (1a) § 20 Abs. 5...

SGB 10 § 103 Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist (Law)

...at ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht und ist der Anspruch auf diese nachträglich ganz oder teilweise entfallen, ist der für die entsprechende Leistung zuständige Leistungsträger erstattung...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...altssätze (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...

HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...altssätze (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

...Anteil der Beauftragten an der Gesamtzahl der Organmitglieder (§ 51 Abs. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) beachten (vgl. § 58 Abs. 4 Satz 2 SVWO). 3) ...

FlugfunkV 2008 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 1, § 14 Absatz 2) (Law)

...avigation bei Flügen nach Instrumentenflugregeln einschließlich Radarverfahren; 4.1.4 in der vereinfachten Prüfung gemäß § 14 Absatz 2 für B...

FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

...Australische Flachauster (Ostrea angasi), Chilenische Flachauster (Ostrea chilensis), Westamerikanische Auster (Ostrea conchaphila), Asiatische Auster (Ostrea denselammellosa), Europäische Auster (Ost...