StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)

...u benutzen, wenn er dazu ausreichend befestigt ist, sonst ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren. Das gilt in der Regel auch, wenn man nur halten will; jedenfalls muss man auch dazu auf der rec...

ZuV 2007 § 12 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

...usführlich zu begründen und durch aussagekräftige Unterlagen zu belegen. (6) Für die Zuteilung von Berechtigungen nach § 11 Abs. 1 des Zuteilungsgesetzes 2007 muss der Zuteilung...

BesVNG 2 (XXXX) §§ 1 und 2 (weggefallen) (Law)

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RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 888 ...

AMWHV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...2003 zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Humanarzneimittel und für zur Anwendung beim Menschen bestimmte Prüfpräparate (ABl. EU Nr. L 262 S. 22) und gemäß Art...

AtStrlSVDBest § 2 (Law)

...ur Erteilung der Erlaubnis gemäß den §§ 3 bis 14 dieser Durchführungsbestimmung gilt nicht für den Einsatz von Kernanlagen, für bergbauliche Tätigkeiten, bei denen radioaktive Stoffe anwesend sind, so...

AujeszkKrV § 2 (Law)

...ur Aufrechterhaltung des Status als frei von Aujeszkyscher Krankheit geltendes Gebiet im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 sind die Untersuchungen nach Anlage 2 vorzunehmen.

AuslSchuldAbkAG § 2 (Law)

...uch auf die Vorteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen, können sich aber Gläubiger und Schuldner über die Regelungsbedingungen nicht einigen, so kann der Gläubiger in bezug auf die Schuld die Ansprü...

ABBV § 2 Berechnung (Law)

...ung. (4) Der Ablösungsbetrag ist von dem für die Baudurchführung verantwortlichen Kreuzungsbeteiligten zu ermitteln und auf volle 100 Euro kaufmännisch zu runden. Er ist dem anderen Kreuzung...

BeratungsG § 2 Beratung (Law)

...ung ihrer Ausbildung zu unterstützen. Auf Wunsch der Schwangeren sind Dritte zur Beratung hinzuzuziehen. (3) Zum Anspruch auf Beratung gehört auch die Nachbetreuung nach einem Sch...

BerlinFG § 2 (Law)

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BerRehaG § 2 Verfolgungszeit (Law)

...um einer zu Unrecht erlittenen Freiheitsentziehung oder eines Gewahrsams sowie 2. die Zeit, in der der Verfolgte auf Grund e...

BeschMechAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

...usbildung dauert drei Jahre.

BHV1V § 2 Impfungen (Law)

...ungsland eine Impfung verlangt. (2a) Der Tierhalter hat Reagenten nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde unverzüglich aus dem Bestand zu entfernen. Die zuständige Behörde kann Ausnah...

BLG § 2 (Law)

...ungen und Anlagen der Rundfunkanstalten zum Gebrauch, zum Mitgebrauch oder zur Unterlassung des Gebrauchs ist nur für die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 bestimmten Zwecke und nur dann zulässig, wenn sie zu...

EUBeitrG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...uergesetzes und des Gewerbesteuergesetzes bezeichnet die Richtlinie 2010/24/EU des Rates vom 16. März 2010 über die Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Steuern, Abgabe...

EuRAG § 2 Niederlassung (Law)

...uropäischer Rechtsanwalt auf Antrag in die für den Ort seiner Niederlassung zuständige Rechtsanwaltskammer aufgenommen wurde, ist berechtigt, in Deutschland unter der Berufsbezeichnung des Herkunftsst...

FahrmAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

...ulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 27a Abs. 1 der Handwerksordnung oder nach § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist, ...

BSeeSchG § 2 (Law)

...ung dieser Ausbildung an Bord obliegen dem Bund. (2) Die Überprüfung der Eignung und Befähigung der Bewerber um Bordstellungen als Kapitän oder weiteres Besatzungsmitglied ist Aufgabe des Bu...