• AtSMV § 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten (Law)

  ...k auf ihre Bedeutung für die eigene Anlage zu sorgen und an der Durchführung dieser Aufgaben mitzuwirken,...

• AugenoptAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• AbwV § 4 Analysen- und Messverfahren (Law)

  ...ker, Wiley-VCH Verlag, Weinheim (Bergstraße), herausgegeben. Die genannten Verfahrensvorschriften sind beim Deutschen Patentamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) In der wass...

• ArbGG § 4 Ausschluß der Arbeitsgerichtsbarkeit (Law)

  ...kann die Arbeitsgerichtsbarkeit nach Maßgabe der §§ 101 bis 110 ausgeschlossen werden.

• AGOZV § 4 Pflichten der Betriebe (Law)

  ...können, und hat insbesondere regelmäßig zu geeigneten Zeitpunkten und mit geeigneten Maßnahmen innerbetriebliche Kontrollen durchzuführen. Die Kontrollen erstrecken sich 1....

• BEGDV 6 § 4 (Law)

  ...kung vom 18. September 1965 in Kraft.

• BeschussV § 4 Zurückweisung vom Beschuss (Law)

  ...kzuweisen und dem Antragsteller nach Aufbringung des Rückgabezeichens entsprechend § 9 Abs. 5 zurückzugeben, wenn 1. bei der Vorprüfung festg...

• BestAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befäh...

• BetrVGDV1WO § 4 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)

  ...keit der Wählerliste können mit Wirksamkeit für die Betriebsratswahl nur vor Ablauf von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand schriftlich eingelegt werden. (2) Über...

• BGBEG § 4 Vorvertragliche Informationen (Law)

  ...4. zur Kommunikation a) die Kommunikationsmittel, sofern sie zwisch...

• ErsDiG § 4 Anerkennung von Beschäftigungsstellen (Law)

  ...4. sie sich bereit erklärt, Beauftragten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesamtes Einblick in die Gesamttätigkeit der Dienstle...

• ElektroStoffV § 4 Allgemeine Pflichten des Herstellers (Law)

  ...Konformitätserklärung über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks einer Elektro- oder Elektronikgeräteserie aufbewahren. (4) Der Hersteller hat bei Serienf...

• BuchBIndMstrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...Kostenfaktoren beurteilen und notwendige Organisationstechniken an Hand von Beispielen aus der Praxis anwenden kann. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. ...

• BVG§15DV § 4 (Law)

  ...Kleidung oder Wäsche mit der Bewertungszahl 65 nicht angemessen berücksichtigt werden kann, sind die nachgewiesenen Mehraufwendungen zu erstatten. Sonderfälle in diesem Sinne sind gegeben bei ...

• DruckverarbAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...

• FamFG § 4 Abgabe an ein anderes Gericht (Law)

  ...kann die Sache aus wichtigem Grund an ein anderes Gericht abgeben, wenn sich dieses zur Übernahme der Sache bereit erklärt hat. Vor der Abgabe sollen die Beteiligten angehört werden.

• FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)

  ...Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstabe 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form dieser Verordnung als Anlage 2 beigefügt. Die topographische Karte und die K...

• FoVG § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial (Law)

  ...ke, Moorbirke, Vogelkirsche, Spitzahorn und Robinie unter der Kategorie "Quellengesichert" zugelassen werden zur Erzeugung von Vermehrungsgut, das nicht für forstliche Zwecke verwendet werde...

• FSPersAV § 4 Allgemeine Pflichten (Law)

  ...keine Flugverkehrskontrollaufgaben wahrnehmen, wenn er unter dem Einfluss psychoaktiver Substanzen steht oder infolge körperlicher oder geistiger Mängel an der sicheren Wahrnehmung seiner Flugverkehrs...

• GarBBAnO § 4 Einstellplätze und Verkehrsflächen (Law)

  ...4) Fahrgassen mit Gegenverkehr müssen in Mittel- und Großgaragen mindestens 5 m breit sein. (5) Die einzelnen Einstellplätze und die Fahrgassen sind mindestens durch Markierungen am Boden le...