• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  (1) Spätestens acht Wochen vor Ablauf der Amtszeit bestellt der Heimbeirat drei Wahlberechtigte als Wahlausschuss und eine oder einen von ihnen als Vorsitzende oder als Vorsitzenden. (2) Bes...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  Von der Ablegung der Prüfung in einem Prüfungsfach oder in mehreren Prüfungsfächern gemäß § 4 kann der Prüfungsteilnehmer auf Antrag von der zuständigen Stelle freigestellt werden, wenn er vor einer z...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...ass der Gewinn in Waren von geringem Wert besteht.

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...assung ganz oder teilweise von den theoretischen Prüfungen oder Überprüfungen befreit wird.

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...as Recht erworben wurde. (4) Kommt Rechten nach den Absätzen 2 und 3 derselbe Tag als ihr Zeitrang zu, so sind die Rechte gleichrangig und begründen gegeneinander keine Ansprüche.

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Aspekte, 6. Marketingaspekte, 7. Kostenmanagement. ...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  (1) Das besondere Verhandlungsgremium ist auf Grund einer schriftlichen Aufforderung der Leitungen zu bilden. Es hat die Aufgabe, mit den Leitungen eine schriftliche Vereinbarung über die Mitbestimmun...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  ...aschine, Lastkraftwagen, Anhänger), die mit Geräten umgeschlagen wird, ohne das Transportgut selbst umzuschlagen, wenn der Transport auf einem Teil der Strecke mit der Eisenbahn, dem Binnen-, Küsten- ...

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  ...assen. Zusätze zum Namen des Wohnortes sind einheitlich aufzunehmen, wenn dies für die Eindeutigkeit des Wohnortes oder des Straßennamens erforderlich ist. Darüber hinaus wird auch die Postleitzahl er...

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  Die nach den §§ 2 bis 5 zu erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlich...

• ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)

  (1) In einer zusammenfassenden Schlussbemerkung ist, soweit dies nicht bereits im Rahmen der dem Bericht vorangestellten Ausführungen nach § 321 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs erfolgt ist, zu ...

• ZO-Zahnärzte § 6 (Law)

  ...assung, ihr Ruhen, ihren Entzug oder ihr Ende von Bedeutung sind, werden von Amts wegen oder auf Antrag des Zahnarztes, einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung, einer Krankenkasse oder eines Landesverb...

• PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)

  ...6. Auswählen und Einsetzen von Mitarbeitern, 7. Führen von Teams, 8. ...

• ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...as Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxisbezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt; unter Berücksichtigung der praxisbezogenen Unterlagen sollen durch das Fachgesprä...

• RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  (1) Im Posten "Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen" sind Verträge auszuweisen, die von Pensionsfonds bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtun...

• OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...6. Optik und Brillenlehre, 7. Allgemeine Hygiene und Gesundheitsvorsorge, ...

• SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)

  ...as in ein deutsches Schiffsregister eingetragen wird, zuvor im Einklang mit den internationalen Regelungen amtlich vermessen zu lassen; er hat der hierfür zuständigen Behörde nachträgliche Änderungen ...

• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  Wird eine Nutzleistung wegen besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten...

• RAG 20 § 6 (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.