• TierpflMstrV 2009 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...sausschuss eine Prüfung mit Erfolg abgelegt wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Prüfungsinhalte nach dieser Verordnung entspricht.

• TierSchTrV 2009 § 6 Besondere Anforderungen an Behältnisse (Law)

  ...sator das Verladen der Tiere in die Behältnisse, so hat er die Einhaltung der Anforderungen des Satzes 1 sicherzustellen. Satz 1 Nr. 1 gilt nicht im Falle des Lufttransports und der mit diesem im Zusa...

• SVWO 1997 § 6 Entschädigung der Wahlbeauftragten (Law)

  (1) Der Bundeswahlbeauftragte und sein Stellvertreter erhalten Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz und eine Aufwandsentschädigung, über deren Höhe das Bundesministerium für Arbeit un...

• PBV § 6 Aufbewahrung und Vorlegung von Unterlagen (Law)

  ...61 des Handelsgesetzbuchs.

• PflSchAnwV 1992 § 6 Verunreinigungen (Law)

  Im Rahmen der §§ 1 bis 4 bleiben produktionstechnisch bedingte, geringfügige Verunreinigen mit in den Anlagen aufgeführten Stoffen unberücksichtigt, soweit dadurch nicht der Schutz der menschlichen Ge...

• PharmAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der...

• SchaumwZwStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...satz 1 Satz 4 des Gesetzes festgelegt. Die Höhe der Sicherheitsleistung ist regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. (2) Sind Steuerbelange gefährdet, kann das zuständige Haup...

• Psych-PV § 6 Ermittlung der Personalstellen (Law)

  ...sation vereinbart. (2) Die Personalstellen für eine Berufsgruppe nach Absatz 1 können entsprechend dem therapeutischen Konzept der psychiatrischen Einrichtung auch mit Fachkräften der andere...

• RaumAAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• OWiG 1968 § 6 Zeit der Handlung (Law)

  Eine Handlung ist zu der Zeit begangen, zu welcher der Täter tätig geworden ist oder im Falle des Unterlassens hätte tätig werden müssen. Wann der Erfolg eintritt, ist nicht maßgebend.

• WHG 2009 § 6 Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung (Law)

  ...6. an oberirdischen Gewässern so weit wie möglich natürliche und schadlose Abflussverhältnisse zu gewährleisten und insbesondere durch Rückhaltung des Wassers in der Flä...

• WinzerAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• WOS 2002 § 6 Wahlvorschläge (Law)

  (1) Zur Wahl der Bordvertretung können die Wahlberechtigten vor Ablauf von 48 Stunden seit Erlass des Wahlausschreibens Wahlvorschläge einreichen. (2) Auf dem Wahlvorschlag sind Familienname...

• WpAIV § 6 Berechtigte Interessen für eine verzögerte Veröffentlichung (Law)

  ...sammen mit der Ankündigung bekannt gegeben werden müssten, dass die für die Wirksamkeit der Maßnahme erforderliche Zustimmung eines anderen Organs des Emittenten noch aussteht, und dies die sachgerech...

• WPapG § 6 Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung (Law)

  ...Sammelverwahrung genommen, so entsteht mit dem Zeitpunkt des Eingangs beim Sammelverwahrer für die bisherigen Eigentümer Miteigentum nach Bruchteilen an den zum Sammelbestand des Verwahrers gehörenden...

• ViehVerkV 2007 § 6 Amtstierärztliche Untersuchung (Law)

  (1) Die Tiere sind beim Auftrieb auf Viehmärkte amtstierärztlich zu untersuchen. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen genehmigen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Soweit...

• VRV § 6 Sitzverlegung und Umwandlung von Vereinen (Law)

  (1) Wird der Sitz eines Vereins aus dem Bezirk des Registergerichts des bisherigen Sitzes verlegt, so hat dieses unverzüglich von Amts wegen die Verlegung dem Gericht des neuen Sitzes mitzuteilen. Der...

• VWDG-DV § 6 Speicherung mit Einwilligung einer Person (Law)

  ...satz 2 des Visa-Warndateigesetzes wird von den Stellen nach § 4 Nummer 1 und 2 des Visa-Warndateigesetzes festgestellt. (3) Liegen die Voraussetzungen des § 2 Absatz 2 des Visa-Warndateigese...

• UStatG 2005 § 6 Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen (Law)

  ...samt bereitet die Erhebungen nach den §§ 3 bis 5 jährlich in Form von Bilanzen auf, die Aufkommen, Verwertung und Beseitigung von Abfällen darstellen. (2) Das Statistische Bundesamt veröffen...

• WeinÜV 1995 § 6 Eingangs- und Ausgangsbücher (Law)

  ...6/2009 sind: 1. das Kellerbuch, 2. das Weinbuch, 3. ...