• ZuV 2012 § 14 Zuteilung für Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007 (Law)

  ...zrechtlichen Genehmigung einsetzbaren Brennstoffe, 4. bei Anlagen nach Anhang 1 Nr. VI bis XVIII des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes v...

• GBVfg Anlage 3 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995 Nr. 6, S. 37) ...

• FahrlGDV 2012 § 14 Dauer und Leitung der Lehrgänge nach § 31 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  (1) Die Lehrgangsabschnitte nach § 13 Absatz 3 sind jeweils in vier zusammenhängenden Tagen zu vermitteln. Ihre tägliche Dauer beträgt acht Unterrichtsstunden zu je 45 Minuten. Die Zahl der Teilnehmer...

• GrStG 1973 § 14 Steuermeßzahl für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Law)

  Für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft beträgt die Steuermeßzahl 6 vom Tausend.

• FeV 2010 § 14 Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel (Law)

  (1) Zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder die Verlängerung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen ordnet die Fahrerlaubnisbehörde...

• KStG 1977 § 14 Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien als Organgesellschaft (Law)

  (1) 1 Verpflichtet sich eine Europäische Gesellschaft, Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien mit Geschäftsleitung im Inland und Sitz in einem M...

• LuftBODV 3 2009 § 14 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Landflugzeuge (Law)

  (1) Wenn bei Flügen mit einmotorigen Landflugzeugen über Wasser die Entfernung von der nächsten Küste größer ist, als die jeweilige Gleitdistanz, ist für jede Person eine Schwimmweste mit einem Licht ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 14 Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Law)

  Die Fachstudien, die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen und die Fremdsprachenausbildung werden an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) durchgeführt. Die Einstellu...

• BinSchUO2008Anh II Anlage N Anforderungen an Inland AIS Geräte und Vorschriften betreffend den Einbau und die Funktionsprüfung von Inland AIS Geräten (Law)

  ...II aus. 9. Die Bescheinigung ist ständig an Bord mitzuführen. 10. ...

• EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Bundes-Tierärzteordnung in der Fassung der B...

• EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. Bundeskindergeldgesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

• EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Seeunfalluntersuchungsgesetz vom 6. Dezember...

• EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...III, Gliederungsnummer 703-11, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben. 2. Die Erste Verordnung zur Durchführun...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung von mehr als 22...

• EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt ergänzt: Nach § 51 des Zivildienstgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Juli 1986 (BGBl. I S. 1205), zuletzt geändert dur...

• EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...IIIa eingefügt: "VIIIa. Abschnitt Überleitungsregelung aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands § 30a ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. § 6 der Lebensmittelkontrolleur-Verordnung vom 16. Juni ...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben oder ergänzt: 1. Fleischhygienegesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

• GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr...

• SGB 5 § 2 Leistungen (Law)

  (1) Die Krankenkassen stellen den Versicherten die im Dritten Kapitel genannten Leistungen unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12) zur Verfügung, soweit diese Leistungen nicht der Eigenve...