• TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...beiteten Materials beim Empfänger (bei tierischen Nebenprodukten nach Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a, b, e oder f zusätzlich die Menge der empfangenen tierischen Nebenprodukte) ...

• BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)

  ...Bei Anlagen mit einer Nennwärmeleistung von 11 Kilowatt oder weniger, die vor dem 1. November 1996 errichtet worden sind, darf abweichend von Satz 1 Nummer 1 die Rußzahl 3 nicht überschritten werden. ...

• BGBEG Anlage 1 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  ...Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.“; ...

• BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

  ...Bundesbesoldungsordnung B Die Beförderungsämter ergeben sich aus dem Bundesbesoldungsgesetz (Anlage I, Bundesbesoldungs...

• FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)

  ...betriebsbedingter I I (§ 4 Abs. 1 I Umweltbelastungen im beruflichen I I Nr. 4) I Einwirkungsbereich beitragen, ...

• HZvG 2002 Anlage 1 (zu § 25 Abs. 1) (Law)

  ...10 Jahre bis unter 11 Jahren 7 11 Jahre bis unter 12 Jahren 6 ...

• MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder...

• MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...bergibt, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorliegt. (2) Unmittelbar vor Abschluss der Stimmabgabe öffnet der Betrieb...

• MitbestGWO 1 2002 § 26 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)

  ...bs. 6 ist entsprechend anzuwenden. Die in Absatz 2 Satz 1 bezeichnete beauftragte Person gilt als Vorschlagsvertreter. Die Gewerkschaft kann eine andere als die in Absatz 2 Satz 1 bezeichnete Person a...

• MitbestGWO 1 2002 § 35 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

  ...beitnehmer zu wählen sind, mehrere Wahlvorschläge eingereicht, so ermittelt der Betriebswahlvorstand durch das Los nach Ablauf der in § 25 Abs. 2, § 33 Abs. 2 und § 34 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Frist...

• MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

  ...bergibt, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorliegt. (2) Unmittelbar vor Abschluss der Stimmabgabe öffnet der Betrieb...

• MitbestGWO 1 2002 § 64 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

  ...bergibt, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorliegt. (2) Unmittelbar vor Abschluss der Stimmabgabe öffnet der Betrieb...

• MitbestGWO 1 2002 § 74 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

  ...ben Wahlgangs über. (3) Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber innerhalb der einzelnen Wahlvorschläge bestimmt sich nach der Reihenfolge ihrer Benennung. (4) (weggefallen) ...

• MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...Betrieb bekannt. (2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand die Gewählten schriftlich von ihrer Wahl und übermittelt die Bekanntmachung nach Absatz 1 dem Unternehmen und den im...

• MitbestGWO 1 2002 § 82 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

  ...beitnehmer nach § 23 Abs. 1 des Gesetzes ist schriftlich beim Betriebsrat einzureichen. (2) Unverzüglich nach Eingang eines Antrags auf Abberufung wird der Betriebswahlvorstand gebildet, es ...

• MitbestGWO 1 2002 § 84 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

  ...1) Der Betriebswahlvorstand prüft unverzüglich nach Ablauf der in § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 bestimmten Frist die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. Ist nach § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 die Änderung de...

• ZHG§10PrO Anlage 1 (zu § 24 Abs. 1 erster Satz) (Law)

  ...ber die Vorprüfung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde vom 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 221) ...

• Psych-PV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...belastbare Alkohol- und Medikamentenabhängige oder inzwischen zur rehabilitativen Behandlung befähigte Schwer- und Mehrfachkranke Abstinenz, Befähigung zu ambulanter Behandlung, In...

• WaffG 2002 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

  ...bschnitt 2: Tragbare Gegenstände 1. Tragbare Gegenstände nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a sind insbesondere 1.1 ...

• BesVNG 1 Anlage 2b - ab 1. Mai 1971 - (Law)

  ...Besoldungsgruppe A 12, Fußnote 1: 115,56 DM ...