• GewStDV 1955 § 15 Hebeberechtigte Gemeinde bei Gewerbebetrieben auf Schiffen und bei Binnen- und Küstenschifffahrtsbetrieben (Law)

  ...wischen ausländischen Häfen verkehren, und für die in § 6 bezeichneten Binnen- und Küstenschifffahrtsbetriebe ist die Gemeinde, in der der inländische Heimathafen (Heimatort) des Schiffes liegt. ...

• LuftBODV 3 2009 § 15 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Alle Flugzeuge (Law)

  ...wimmweste mit einem Licht zur Ortung mitzuführen. Jede Schwimmweste ist so unterzubringen, dass sie vom Sitz oder von der Liege der Person, für die sie vorgesehen ist, leicht zugänglich ist. ...

• AZRG § 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, (Law)

  ...wahrnehmen, und an die Zollverwaltung, soweit auf sie die Ausübung grenzpolizeilicher Aufgaben übertragen worden ist, zur Gewährleistung des grenzpolizeilichen Schutzes des Bundesgebiets, ...

• BAPostG § 15 Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse bei Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern aus dem Bereich der früheren Deutschen Bundespost (Law)

  ...waren und denen Altersgeld gewährt wird, und 5. Hinterbliebenen der in den Nummern 1 bis 4 genannten Personen. ...

• EZulV 1976 § 15 Zulage für Tätigkeiten an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes und des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes (Law)

  ...Wetterdienstes und an trigonometrischen Beobachtungseinrichtungen des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes.

• GüKG 1998 § 15 Datei über Unternehmen des gewerblichen Güterkraftverkehrs und des gewerblichen Personenverkehrs mit Kraftomnibussen (Verkehrsunternehmensdatei) (Law)

  ...wenden. (6) Die in der Verkehrsunternehmensdatei gespeicherten Daten sind zu löschen, wenn sie für die Aufgaben nach Absatz 1, 4 und 5 nicht mehr benötigt werden, spätestens aber zwei Jahre,...

• LAP-mDAAV 2004 § 15 Leistungsnachweise während der fachtheoretischen Ausbildung und Bewertungen in den Praktika (Law)

  ...wertungen geteilt wird. (6) Die Einzelbewertungen nach Absatz 5 sowie die Gesamtbewertungen sind den Anwärterinnen und Anwärtern zu eröffnen und mit ihnen zu besprechen. Die Anwärterinnen un...

• AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)

  ...wangsvollstreckung zurück oder lässt es auf die Beschwerde des Berechtigten die Zwangsvollstreckung aus dem Titel zu, so entscheidet es abweichend von § 22 Absatz 1 zugleich darüber, ob die Zwangsvoll...

• AVAG 2001 § 45 Abweichungen von § 22 (Law)

  ...wangsvollstreckung zurück oder lässt es auf die Beschwerde des Berechtigten die Zwangsvollstreckung aus dem Titel zu, so entscheidet es abweichend von § 22 Absatz 1 zugleich darüber, ob die Zwangsvoll...

• BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...wichts (zentral wirkend) Wirkstoff ...

• BewG§39DV 2 § 2 (Law)

  ...wertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851) auch im Land Berlin.

• EBO Anlage 8 (zu § 22) (Law)

  ...werden Bild 1 ...

• GBVfg Anlage 1 (zu § 22) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Grundbuchblatts, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995 Nr. 6, S. 5 - 15) ...

• LuftPersVDV 2 § 2 Zweck der Ausbildung (Law)

  ...wendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln. Eine besondere Form der Ausbildung ist auch die zum Erwerb einer Lizenz oder Berechtigung geforderte Einweisung.

• SprengV 2 § 2 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...wahren. (2) Von den nach § 6 Absatz 4 des Sprengstoffgesetzes bekannt gemachten Regeln und Erkenntnissen kann abgewichen werden, wenn durch andere Maßnahmen zumindest in vergleichbarer Weise...

• BBhV Anlage 8 (zu § 22 Absatz 4) (Law)

  ...Wirkstoffe oder Wirkstoffgruppen sind nur unter den genannten Voraussetzungen beihilfefähig: 1. Alkoholentwöhnungsmittel si...

• EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 22 - 23) ...

• BBhV Anlage 4 (zu § 22 Absatz 1) (Law)

  ...webes, zur Wundspülung bei äußeren Traumen und Verbrennungen, zur Spülung bei diagnostischen Untersuchungen sowie zum Anfeuchten von Wunden und Verbänden; jeweils in einer Menge, die ausschließlich fü...

• BesVNG 2 § 2 Berlin-Klausel (Law)

  ...werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

• EBO Anlage 9 (zu § 22) (Law)

  ...wie folgt verringert werden: l = Spurweite des Gleises; die...