BEGDV 3 § 42 (Law)

(weggefallen)

HGBEG Art 3 (Law)

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SGB 3 Inhaltsübersicht (Law)

...332 Übergang von Ansprüchen § 333 Aufrechnung ...

SDLWindV Anlage 3 (Law)

...3.5 im Abschnitt 3.3.13.5 des TransmissionCodes 2007 (für Anlagen des Typs 2) beschrieben sind, müssen ohne Netztrennung durchfahren werden. Der Blindleistungsbezug darf nicht zur Ausl...

RechVersV Formblatt 3 (Law)

...3405 - 3407; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

SGB 3 § 291 (Law)

(weggefallen)

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

...3.1 und 2.3.2). 3. Maße 4. ...

SGB 12 § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)

Die Pflicht eines Trägers der Sozialhilfe zur Kostenerstattung, die nach der vor dem 1. Januar 1994 geltenden Fassung des § 108 des Bundessozialhilfegesetzes entstanden oder von der Schiedsstelle best...

SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)

Abweichend von § 28a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortsc...

BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...32/EWG als BHV1-frei anerkannt worden ist, verliert diese Bescheinigung ihre Gültigkeit drei Monate /sechs Monate 3 /neun Monate 3 ...

GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

...krankheit, und eine elektrokardiographische Untersuchung, gegebenenfalls in Form einer Ergometrie, um insbesondere Erkrankungen des Herz-Kreislaufsystems, des Stoffwechselsystems, des Nervensystems od...

LuftBODV 3 2009 § 8 Sonstige Ausrüstung (Law)

...3164, Ausgabe Januar 1998, erfüllt, 2. einem Handfeuerlöscher im Cockpit und in jedem Fluggastraum, wenn dieser durch die Besatzung nicht le...

LuftBODV 3 2009 § 30 Schleppstarts (Law)

Luftfahrzeugführer dürfen Segelflugzeuge oder Motorsegler, die nicht mit einer Bugkupplung ausgerüstet sind, nur dann durch andere Luftfahrzeuge beim Start schleppen lassen, wenn sie mindestens fünf S...

LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)

...3) Bei der Berechnung der mitzuführenden Betriebsstoffmengen sind folgende Umstände zu berücksichtigen: 1. Vorhersage der meteorologischen Bed...

MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

...34 Abs. 1 des Gesetzes bezeichneten Betriebs (Seebetrieb) teil, so sind außerdem die Vorschriften des Teils 3 anzuwenden.

MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

(1) Der Hauptwahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, den Betriebswahlvorständen und den im Unternehmen ver...

MitbestGWO 3 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmzettel einfach gezählt, w...

MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...kreuzt ist, 2. aus denen sich ein eindeutiger Wille nicht ergibt, 3. die mit ein...

MitbestGWO 3 2002 § 82 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...3 ist anzuwenden. Ist auf einem Stimmzettel eine Bewerberin oder ein Bewerber mehrfach angekreuzt, so zählt dies als eine Stimme. (3) (weggefallen)