• AMGKostV § 4 Anrechnung von Kosten für Sachverständige (Law)

  ...chnisses genannten individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen in den gesetzlich vorgesehenen Fällen unter Zugrundelegung der Beurteilung von Unterlagen durch unabhängige Sachverständige vorgeno...

• AZRG-DV § 4 Allgemeine Regelungen (Law)

  ...chtlich der Datensicherheit und des Datenschutzes ein entsprechendes Niveau aufweist. Die Gleichwertigkeit ist durch die verantwortliche Stelle zu dokumentieren. Die Möglichkeiten zur sicheren Verschl...

• BüchsenmAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• BauMaschMeistPrV § 4 Wirtschafts-, rechts- und sozialkundlicher Teil (Law)

  ...chern ist schriftlich und in dem in Absatz 1 Nr. 3 genannten Prüfungsfach auch mündlich durchzuführen. (6) Die schriftliche Prüfung soll nicht länger als 7 Stunden dauern. Sie besteht je Prü...

• AsylVfG 1992 § 4 Subsidiärer Schutz (Law)

  ...chadens, der Schutz vor einem ernsthaften Schaden beziehungsweise die tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens; an die Stelle der Flüchtlingseigenschaft tritt der subsidiäre Schutz.

• ÄApprO 2002 § 4 Durchführung des Praktischen Jahres in außeruniversitären Einrichtungen (Law)

  ...che Versorgung als auch für die Ausbildungsaufgaben zur Verfügung stehen. Ferner müssen regelmäßige pathologisch-anatomische Demonstrationen durch einen Facharzt für Pathologie und klinische Konferenz...

• AFuV 2005 § 4 Prüfungsanforderungen und Prüfungsinhalte (Law)

  ...chen nachgewiesen werden. Die Prüfung ist gebührenpflichtig nach Anlage 2 Nr. 1c. Die Regulierungsbehörde bescheinigt den erfolgreichen Nachweis von praktischen Fertigkeiten im Hören und Geben von Mor...

• AKostV 2002 § 4 Sprachengruppen (Law)

  ...ch dem Gebührenverzeichnis von der Sprachengruppe abhängig, so gilt hierfür die Einteilung der Sprachenliste (Anlage 4).

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...430 – 20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet auf 80 % (w/w) Titandioxid – 86432 ...

• BEEG § 4 Art und Dauer des Bezugs (Law)

  ...ch ist, insbesondere weil er wegen einer schweren Krankheit oder Schwerbehinderung sein Kind nicht betreuen kann; für die Feststellung der Unmöglichkeit der Betreuung bleiben wirtschaftliche Gründe un...

• BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)

  ...ch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.

• BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)

  ...chbarschaft ermöglicht; bei UVP-pflichtigen Anlagen erstreckt sich die Kurzbeschreibung auch auf die allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung des UVP-Berichts nach § 4e Absatz 1 Satz 1...

• EmsLotsV 2003 § 4 Lotsenversetzpositionen (Law)

  ...chttonne „GW/TG“ versetzt und ausgeholt. (2) Ist infolge schlechten Wetters ein Versetzen von Seelotsen im Bereich der Leuchttonne „Westerems“ nicht möglich, erfolgt dies auf der Schlechtwet...

• EnWG 2005 § 4 Genehmigung des Netzbetriebs (Law)

  ...ch war. (3) Im Falle der Gesamtrechtsnachfolge oder der Rechtsnachfolge nach dem Umwandlungsgesetz oder in sonstigen Fällen der rechtlichen Entflechtung des Netzbetriebs nach § 7 oder den §§...

• EUBeitrG § 4 Zuständigkeit für die Vollstreckung eingehender Ersuchen (Law)

  ...cklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ABl. L 277 vom 21.10.2005, S. 1, L 67 vom 11.3.2008, S. 22), die zuletzt durch die Ver...

• DPMAV 2004 § 4 Topografiestelle und Topografieabteilung (Law)

  ...chlüsse und Gutachten. Der oder die Vorsitzende prüft die Entwürfe der Beschlüsse und Gutachten für die Topografieabteilung und stellt sie fest. Über sachliche Meinungsverschiedenheiten beschließt die...

• EBBAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, Kundenkommunikation, ...

• BSG 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...cherungsfall als eingetreten gilt. Die Umrechnung kann auch durch eine Division der Barwerte, Deckungskapitalien und vergleichbaren Deckungsrücklagen durch den Wert des Faktors erfolgen, der für die U...

• BtMG 1981 § 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...4 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S...

• BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...che Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Buchbinder und zur Buchbinderin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): ...