• BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

• FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...

• MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...lart nach Maßgabe des Artikels 15 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermittel...

• PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

  ...5 ...

• PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...50 — 1151)

• RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

  -

• SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

  ...50 - 3651)

• TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1027) ...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderun...

• SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

  ...lange sich Versicherte nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit mit Zustimmung der Krankenkasse im Ausland aufhalten. (5) (weggefallen)

• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  (1) Mitglieder, die im Ausland beschäftigt sind und während dieser Beschäftigung erkranken oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach di...

• SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

  (1) Die Leistungsträger nach § 20d Absatz 1 und ihre Verbände können zur Erreichung der in den Rahmenempfehlungen nach § 20d Absatz 2 Nummer 1 festgelegten gemeinsamen Ziele einzeln oder in Kooperatio...

• SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

  ...laren. (4) (weggefallen) (5) Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt das Nähere über Art, Umfang und Nachweis der individualprophylaktischen Leistungen in Richtlinien nach § 92. ...

• SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

  Die Versicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

• SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)

  ...ladung wahrnehmen, darf die Krankenversichertennummer nur in pseudonymisierter Form verwendet werden. Die Versicherten können in Textform weiteren Einladungen widersprechen; sie sind in den Einladunge...

• SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

  ...land aufhalten, Ausländer, denen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 bis 5 des Aufenthaltsgesetzes erteilt wurde, sowie 1. asylsuchend...

• SGB 5 § 27a Künstliche Befruchtung (Law)

  ...50. Lebensjahr vollendet haben. Vor Beginn der Behandlung ist der Krankenkasse ein Behandlungsplan zur Genehmigung vorzulegen. Die Krankenkasse übernimmt 50 vom Hundert der mit dem Behandlungsplan gen...

• SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)

  ...5 erstmals bis zum 31. Dezember 2015. (3) Zur Erbringung einer Zweitmeinung sind berechtigt: 1. zugelassene...

• SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

  ...langfristigem Behandlungsbedarf. Er hat insbesondere zu bestimmen, wann ein langfristiger Heilmittelbedarf vorliegt, und festzulegen, ob und inwieweit ein Genehmigungsverfahren durchzuführen ist. Ist ...

• SGB 5 § 34 Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (Law)

  ...554) geändert worden ist, aufgeführt sind, gilt als Verordnungsausschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses und ist Teil der Richtlinien nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6. Bei der Beurteilung von Arz...