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AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)
...omatische Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollautomatischen Kriegswaffe hervorrufen, die Kriegswaffe im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen ist, wenn ...
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BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)
...ordnungsgemäß zustande gekommen ist oder diesem Gesetzbuch, den auf Grund dieses Gesetzbuchs erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften widerspricht. (3) Können Versagungsgründe nicht ausg...
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AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)
...orbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Zustimmung. ...
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AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)
...orrekturwertes. Der Korrekturwert wird ermittelt aus der Summe der Konzentrationen von Chlorid und Sulfat im Abwasser, ausgedrückt in Gramm pro Liter, geteilt durch die jeweils organismusspezifische W...
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AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)
...ortbildungsprüfung abschließen, gefördert werden, wenn sie zugleich zur Befreiung von einem oder mehreren Teilen der im Fortbildungsplan genannten Fortbildungsprüfung eines übergeordneten Fortbildungs...
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AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
...owie den beruflichen Aufstieg betrifft, gelten die Vorschriften dieses Abschnitts für Selbstständige und Organmitglieder, insbesondere Geschäftsführer oder Geschäftsführerinnen und Vorstände, entsprec...
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BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)
...or Ablauf von fünf Jahren einer Wiederholungsprüfung zu unterziehen. (2) Prüfgegenstände, die bereits ein Beschusszeichen tragen, sind auf Antrag einer freiwilligen Beschussprüfung zu unterz...
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BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)
...oder Ausübung einer Beschäftigung oder Erwerbstätigkeit, die zu einem Wegfall oder zu einer Beschränkung der Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung führt, dem Arbeitgeber oder sonstigen V...
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BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)
...oder der von ihm bestimmten Stelle erstattungsfähig. (3) Erstattungsfähige Kosten sind innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Abschluss der Maßnahme schriftlich oder elektron...
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BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)
...on und die Weiterbildung ist schriftlich oder in elektronischer Form zu stellen. Dem Antrag sind die zur Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen erforderlichen Unterlagen beizufügen, insbesondere ...
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EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)
...ocknen oder bloße mechanische Reinigen von Energieerzeugnissen vor der ersten Verwendung sowie die Entnahme von Energieerzeugnissen aus Waren der Abschnitte XVI und XVII der Kombinierten Nomenklatur, ...
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DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)
...oßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, wobei ein tatsächliches Geschehen wiedergegeben wird, o...
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EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)
...oder c der Verordnung (EG) Nummer 139/2004 des Rates vom 20. Januar 2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1) gelten nicht als herrschendes Unternehmen ...
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EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)
...oder mehrere Anlagen zur Erzeugung von Wärme oder Kälte aus Erneuerbaren Energien, so können sie von den Nachbarn verlangen, dass diese zum Betrieb der Anlagen in dem notwendigen und zumutbaren Umfang...
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GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)
...oberirdischen Mittel- und Großgaragen nur feuerhemmend und aus nichtbrennbaren Baustoffen zu sein, soweit sich aus den §§ 26 und 30 BauO keine weitergehenden Anforderungen ergeben; ...
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GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)
...osten und die durch die Anwendung von tierärztlichen Instrumenten und Apparaturen entstehenden Kosten werden mit den Gebühren abgegolten, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Neben d...
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HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)
...otelmeisterin typisch sind. Es soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Produkte und Dienstleistungen eines Beherbergungsbetriebes planen, vermarkten und kontrollieren zu können. Es sollen die erfo...
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HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...oll seine Fähigkeiten am geburtshilflichen Phantom darstellen. (2) Der mündliche Teil der Prüfung wird von mindestens drei Fachprüfern abgenommen und nach § 9 benotet. Aus den Not...
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HebG 1985 § 6 (Law)
...odellvorhaben valide Aussagen zur Nachhaltigkeit der Modellvorhaben, die insbesondere den dauerhaften Nutzen einer akademischen Qualifikation, die Kostenfolgen im Gesundheitswesen oder die Auswirkunge...
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GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)
...orteurs beizufügen, daß beim Transport keine Zu-, Ab- oder Umladungen, ausgenommen Umladungen im Falle eines Schadens an einem Transportmittel, erfolgt oder sonstige Unregelmäßigkeiten aufgetreten sin...