SoftwareentwAusbV § 8 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

...parteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

TechFachwPrV § 8 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

StVollzG § 8 Verlegung. Überstellung (Law)

(1) Der Gefangene kann abweichend vom Vollstreckungsplan in eine andere für den Vollzug der Freiheitsstrafe zuständige Anstalt verlegt werden, 1. ...

ZAG § 8 Erlaubnis für Zahlungsinstitute (Law)

...8. die Namen der Inhaber einer bedeutenden Beteiligung, die Höhe ihrer Beteiligung sowie der Nachweis, dass sie den im Interesse der Gewährleistung einer soliden und ums...

BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)

...PAC-Nomenklatur, – Höchstmenge der vorhandenen gefährlichen Stoffe o...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...8, 3508 Anwärtergrundbetrag (Monatsbeträge...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...Parlament am ............................. 1. Auf Grund der §§ 8ff. des Europawahlgesetzes und des § 32 der Europawahlordnung werden als Be...

FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

...papier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, insbesondere der Reißlänge, der Bruchdehn...

SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)

Personen, die nach dem Zweiten Buch als Erwerbsfähige oder als Angehörige dem Grunde nach leistungsberechtigt sind, erhalten keine Leistungen für den Lebensunterhalt. Abweichend von Satz 1 können Pers...

SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)

...partners sowie des Partners einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, die dessen notwendigen Lebensunterhalt nach § 27a übersteigen, sind zu berücksichtigen. (2) Zu...

BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)

1. Namen oder betriebliche Stellung der Personen, die zur Einleitung von Sofortmaßnahmen ermächtigt sind, sowie der Person, die für die Durch...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

...840 HR zu entnehmen, und zwar für schwarz RAL 9005, blau RAL 5012 und grün RAL 6010; der Farbton des Untergrundes des Kennzeichens ist weiß (ws) nach DIN 6171 Teil 1: 03.89, Tabelle 3. Bei Verwendung ...

SGB 12 § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)

...8 des Bundessozialhilfegesetzes entstanden oder von der Schiedsstelle bestimmt worden ist, bleibt bestehen.

SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)

...8a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortschreibung des Betra...

SGB 12 § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

...pauschal abrechnen. (3) Werden die Bedarfe durch Gutscheine gedeckt, gelten die Leistungen mit Ausgabe des jeweiligen Gutscheins als erbracht. Die zuständigen Träger der Sozialhilfe gewährle...

SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...

SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

...8; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

KrPflAPrV 2004 Anlage 8 (zu § 20b Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...