EnWG 2005 § 13k (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 17d Umsetzung der Netzentwicklungspläne und des Flächenentwicklungsplans (Law)

...1, den §§ 17a und 17b und ab dem 1. Januar 2019 des § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 7 sowie des Flächenentwicklungsplans gemäß § 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes über eine finanzielle Verrechnung unter...

EnWG 2005 § 17i Evaluierung (Law)

...1. Dezember 2015 die praktische Anwendung und die Angemessenheit der §§ 17e bis 17h. Die Evaluierung umfasst insbesondere die erfolgten Entschädigungszahlungen an Betreiber von Windenergieanlagen auf ...

EnWG 2005 § 20a Lieferantenwechsel (Law)

...§§ 249 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlangen. Der Lieferant oder der Netzbetreiber trägt die Beweislast, dass er die Verzögerung nicht zu vertreten hat.

EnWG 2005 § 21e (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 21g (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 27 Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen (Law)

...§ 1 nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Die Ablehnung ist in Textform zu begründen. Die Verweigerung des Netzzugangs nach Satz 2 ist nur zulässig, wenn einer der in Artikel 20 Abs. 2 Satz 3 Buchsta...

EnWG 2005 § 28a Neue Infrastrukturen (Law)

...1) Verbindungsleitungen zwischen Deutschland und anderen Staaten oder LNG- und Speicheranlagen können von der Anwendung der §§ 8 bis 10e sowie §§ 20 bis 28 befristet ausgenommen werden, wenn ...

EnWG 2005 § 32 Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht (Law)

...1 vorsätzlich oder fahrlässig begeht, ist zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Geldschulden nach Satz 1 hat das Unternehmen ab Eintritt des Schadens zu verzinsen. Die §§ 288 und 2...

EnWG 2005 § 33 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde (Law)

...1 bis 5 gelten entsprechend für Verstöße gegen die Artikel 3 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 oder gegen eine auf Grundlage dieser Vorschriften ergangene Entscheidung der Bundesnetzagentur. ...

EnWG 2005 § 36 Grundversorgungspflicht (Law)

...§ 18 Abs. 1 sind verpflichtet, alle drei Jahre jeweils zum 1. Juli, erstmals zum 1. Juli 2006, nach Maßgabe des Satzes 1 den Grundversorger für die nächsten drei Kalenderjahre festzustellen sowie dies...

EnWG 2005 § 39 Allgemeine Preise und Versorgungsbedingungen (Law)

...§ 36 Abs. 1 und § 38 Abs. 1 des Grundversorgers unter Berücksichtigung des § 1 Abs. 1 regeln. Es kann dabei Bestimmungen über Inhalt und Aufbau der Allgemeinen Preise treffen sowie die tariflichen Rec...

EnWG 2005 § 43a Anhörungsverfahren (Law)

...§ 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 18 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden.

EnWG 2005 § 43f Unwesentliche Änderungen (Law)

...1. es sich nicht um eine Änderung oder Erweiterung handelt, für die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführ...

EnWG 2005 § 43h Ausbau des Hochspannungsnetzes (Law)

...110 Kilovolt oder weniger sind als Erdkabel auszuführen, soweit die Gesamtkosten für Errichtung und Betrieb des Erdkabels die Gesamtkosten der technisch vergleichbaren Freileitung den Faktor 2,75 nich...

EnWG 2005 § 45b Parallelführung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren (Law)

Der Träger des Vorhabens kann verlangen, dass nach Abschluss der Anhörung ein vorzeitiges Enteignungsverfahren durchgeführt wird. Dabei ist der nach dem Verfahrensstand zu erwartende Planfeststellungs...

EnWG 2005 § 46a Auskunftsanspruch der Gemeinde (Law)

...§ 46 Absatz 2 Satz 1 erforderlich sind. Zu den Informationen über die wirtschaftliche Situation des Netzes gehören insbesondere 1. die im Zei...

EnWG 2005 § 51 Monitoring der Versorgungssicherheit (Law)

...§§ 12a, 12b, 14 Absatz 1a und 1b sowie nach den §§ 68, 69 und 71. Die §§ 73, 75 bis 89 und 106 bis 108 sind entsprechend anzuwenden. Bei der Durchführung des Monitorings nach den Absätzen 3 und 4 berü...

EnWG 2005 § 53b (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 59 Organisation (Law)

...§ 13b Absatz 5, § 13e Absatz 5, § 13f Absatz 1, § 13g Absatz 6, auf Grund einer Verordnung nach § 13h Absatz 1 Nummer 1 bis 8, 10 und 11 sowie 13 bis 24, Festlegungen auf Grund § 13h Absatz 2 zur nähe...