BinSchEO § 31 Ebene der größten Eintauchung (Law)

...§§ 32, 33 oder 37 wird die Ebene der größten Eintauchung festgelegt, indem am schwimmenden unbeladenen, jedoch vollständig ausgerüsteten und eingerichteten Sportboot die Eintauchtiefe gemessen wird. A...

GtDBWVAPrV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...§ 23 Absatz 6 ist entsprechend anzuwenden. (3) Über das Vorliegen und die Folgen einer Täuschung, eines Täuschungsversuchs, eines Beitrags zu einem solchen oder eines sonstigen Ordnungsverst...

HüSalmoV § 31 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

...§ 11 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a behandelt oder nach § 11 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b geimpft werden.

HAG § 31 Ausgabe verbotener Heimarbeit (Law)

...§ 13 Abs. 2, § 14 Abs. 3, § 34 Abs. 2 Satz 2) verboten ist, ausgibt oder weitergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Handelt der Täter fahrlässig...

KHG § 31 Berlin-Klausel (Law)

(gegenstandslos)

SachenRBerG § 31 Geringe Restnutzungsdauer (Law)

...§ 43 in Ansatz zu bringen wäre; andernfalls ist der Zins nach dem ortsüblichen Entgelt zu bestimmen. Die §§ 47, 51 und 54 sind entsprechend anzuwenden. (4) Jede Vertragspartei k...

PStV § 31 Lebendgeburt, Totgeburt, Fehlgeburt (Law)

...§ 21 Abs. 2 des Gesetzes als ein tot geborenes Kind. (3) Hat sich keines der in Absatz 1 genannten Merkmale des Lebens gezeigt und beträgt das Gewicht der Leibesfrucht weniger als 500 Gramm,...

SchuldRAnpG § 31 Kündigung durch den Zwischenpächter (Law)

...§§ 12, 14 und 27 sowie die Abbruchkosten hat der Zwischenpächter zu tragen.

VermG § 31 Pflichten der Behörde (Law)

...§ 1 Abs. 6 geltend gemacht, so finden für die Todesvermutung eines Verfolgten § 180 und für den Nachweis der Erbberechtigung § 181 des Bundesentschädigungsgesetzes entsprechende Anwendung. (...

WehrPflG § 31 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)

...§ 30 im Wiederaufnahmeverfahren durch ein Urteil ersetzt, das diese Folgen nicht hat, so gilt der Verlust des Dienstgrades als nicht eingetreten. Die Beendigung des Wehrdienstes durch einen Ausschluss...

PBefG § 31 Benutzung öffentlicher Straßen (Law)

(1) Der Unternehmer hat die Zustimmung des Trägers der der Straßenbaulast beizubringen, wenn 1. eine öffentliche Straße von der ...

SprAuG § 31 Personelle Maßnahmen (Law)

...§ 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.

StVG § 31 Registerführung und Registerbehörden (Law)

...§ 6 Absatz 1 Nummer 2 regelmäßig untersucht oder geprüft wurden (Zentrales Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes). (3) Soweit die Dienststellen der Bundeswehr, der Polizeien des Bundes...

StVollzG § 31 Anhalten von Schreiben (Law)

...§ 29 Abs. 1 und 2 ausgeschlossen ist, dürfen nicht angehalten werden.

WODrittelbG § 31 Stimmauszählung, Niederschrift, Bekanntmachung (Law)

(1) Die öffentliche Stimmauszählung in den Betrieben obliegt dem Betriebswahlvorstand. (2) Nachdem die Stimmen ausgezählt sind, erstellt der Betriebswahlvorstand eine Niederschrift (§ 20) un...

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

...§ 4 in Verbindung mit Anhang III nichts anderes bestimmt ist. (2) Der Betreiber einer Anlage hat schädliche Stoffe oder Gemische, denen aufgrund ihres Gehaltes an nach der Verordn...

BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

(1) Die gefassten Abgase von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen hat der Betreiber so abzuleiten, dass ein Abtransport mit der freien Luftströmung nach dem Stand der Technik gewährleistet ist. ...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...