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StRSaarEG § 43 Personenkreis (Law)
...§§ 44 bis 64 anzuwenden. (2) Natürliche Personen im Sinn des Absatzes 1 Ziff. 1, die bis zum 31. Dezember 1960 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im übrigen ...
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BAföG § 43 (weggefallen) (Law)
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BJagdG § 43 (weggefallen) (Law)
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BinSchEO § 43 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 19. April 1975 in Kraft.
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DRiG § 43 Beratungsgeheimnis (Law)
Der Richter hat über den Hergang bei der Beratung und Abstimmung auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses zu schweigen.
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EBRG § 43 Strafvorschriften (Law)
...§ 35 Absatz 2 Satz 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 3, ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis verwertet. (2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.
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KredWG § 43 Registervorschriften (Law)
...§§ 39 bis 41 unzulässig ist, hat das Registergericht das Unternehmen zur Unterlassung des Gebrauchs der Firma oder des Zusatzes zur Firma durch Festsetzung von Ordnungsgeld anzuhalten; § 392 des Geset...
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KSpG § 43 Bußgeldvorschriften (Law)
...§ 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, 5, 6 oder 7 oder § 32 oder b) § 4 Absatz 6 Nummer 2, § 33 Absatz 4 ...
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LFGB § 43 Probenahme (Law)
(1) Die mit der Überwachung beauftragten Personen und, bei Gefahr im Verzug, die Beamten der Polizei sind befugt, gegen Empfangsbescheinigung Proben nach ihrer Auswahl zum Zweck der Untersuchung zu fo...
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LuftPersV § 43 Prüfung (Law)
...§ 42 Abs. 3 aufgeführten Sachgebiete, 2. die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zum Führen und Bedienen der Luftsportgeräteart, für die ...
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LuftVZO § 43 Flughafenbenutzungsordnung (Law)
(1) Vor Betriebsaufnahme hat das Flughafenunternehmen der Genehmigungsbehörde eine Flughafenbenutzungsordnung zur Genehmigung vorzulegen. (2) Die Flughafenbenutzungsordnung hat Verhaltenspfl...
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LwVfG § 43 (weggefallen) (Law)
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GWB § 43 Bekanntmachungen (Law)
...§ 41 Absatz 3 und 4. (3) Bekannt zu machen nach Absatz 1 und 2 sind jeweils die Angaben nach § 39 Absatz 3 Satz 1 sowie Satz 2 Nummer 1 und 2. ...
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LAnpG § 43 Kündigung (Law)
(1) Jedes Mitglied einer LPG hat das Recht, seine Mitgliedschaft durch Kündigung zu beenden. Ein zwischen der LPG und dem Mitglied bestehendes Arbeitsverhältnis wird durch die Kündigung der Mitgliedsc...
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BetrVGDV1WO § 43 Inkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) (weggefallen)
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BewG § 43 Abbauland (Law)
(1) Zum Abbauland gehören die Betriebsflächen, die durch Abbau der Bodensubstanz überwiegend für den Betrieb nutzbar gemacht werden (Sand-, Kies-, Lehmgruben, Steinbrüche, Torfstiche und dergleichen)....
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BBesG § 43 Personalgewinnungszuschlag (Law)
...§ 43a und einem Zuschlag nach § 53 Absatz 1 Satz 5 zur Sicherung einer anforderungsgerechten Besetzung von Dienstposten im Ausland. (10) Die Entscheidungen nach dieser Vorschrift trifft die ...
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BeamtStG § 43 Teilzeitbeschäftigung (Law)
Teilzeitbeschäftigung ist zu ermöglichen.
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ArbnErfG § 43 Übergangsvorschrift (Law)
(1) § 42 in der am 7. Februar 2002 (BGBl. I S. 414) geltenden Fassung dieses Gesetzes findet nur Anwendung auf Erfindungen, die nach dem 6. Februar 2002 gemacht worden sind. Abweichend von Satz 1 ist ...
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PKDBSa § 43 Aufgaben (Law)
...§ 48 dem Kuratorium zugewiesen sind, 4. die Beschlussfassung über die Auflösung der Kasse, ...