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EnWG 2005 § 111d Einrichtung einer nationalen Informationsplattform (Law)
...§ 29 Absatz 1 zu treffen insbesondere 1. zur Übermittlung von Daten und zu der Form der Übermittlung durch die Betreiber von Elektrizitätsver...
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EnWG 2005 § 111e Marktstammdatenregister (Law)
...§ 9 des Bundesdatenschutzgesetzes, der Anlage zu § 9 Satz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie unter Berücksichtigung der einschlägigen Standards und Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in de...
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EnWG 2005 § 113 Laufende Wegenutzungsverträge (Law)
...§§ 36, 46 und 48 im Übrigen unberührt.
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EnWG 2005 § 114 Wirksamwerden der Entflechtungsbestimmungen (Law)
...§ 10 erstmals zu Beginn des jeweils ersten vollständigen Geschäftsjahres nach Inkrafttreten dieses Gesetzes Anwendung. Bis dahin sind die §§ 9 und 9a des Energiewirtschaftsgesetzes vom 24. April 1998 ...
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AEG 1994 § 4a Instandhaltung (Law)
(1) Die Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen sind für die Instandhaltung jedes ihrer Eisenbahnfahrzeuge zuständig (für die Instandhaltung zuständige Stelle). Sie können die Aufgabe nach Satz...
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SGB 5 § 4a Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren (Law)
...§§ 266, 267 und 269 durch Landesrecht sind ausgeschlossen.
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WiPrO § 4a Verfahren über eine einheitliche Stelle (Law)
Die Verwaltungsverfahren in öffentlich-rechtlichen und berufsrechtlichen Angelegenheiten, die in diesem Gesetz oder in einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung geregelt werden, könn...
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WiPrPrüfV § 4a Prüfungsgebiete der verkürzten Prüfung nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung (Law)
(1) Prüfungsgebiete der verkürzten Prüfung nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung sind 1. Wirtschaftliches Prüfungswesen und Un...
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EnWG 2005 § 1a Grundsätze des Strommarktes (Law)
...§ 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, der Versorgungssicherheit sowie volkswirtschaftlicher Effizienz ausgebaut werden. (5) Die Transparenz am Strommarkt soll erhöht werden. (6) A...
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EnWG 2005 § 3a Verhältnis zum Eisenbahnrecht (Law)
Dieses Gesetz gilt auch für die Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie, insbesondere Fahrstrom, soweit im Eisenbahnrecht nichts anderes geregelt ist.
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EnWG 2005 § 5b Anzeige von Verdachtsfällen, Verschwiegenheitspflichten (Law)
...§ 29 Absatz 1 näher bestimmen. Für die zur Auskunft nach Artikel 15 Satz 1 verpflichtete Person gilt § 55 der Strafprozessordnung entsprechend. (2) Ergreift die Bundesnetzagentur Maßnahmen w...
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EnWG 2005 § 6c Ordnungsgeldvorschriften (Law)
...§§ 335 bis 335b des Handelsgesetzbuchs sind auch auf die Verletzung von Pflichten nach § 6b Absatz 1 Satz 1, Absatz 4 des vertretungsberechtigten Organs des Energieversorgungsunternehmens sowie auf da...
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EnWG 2005 § 7 Rechtliche Entflechtung von Verteilernetzbetreibern (Law)
(1) Vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen haben sicherzustellen, dass Verteilernetzbetreiber, die mit ihnen im Sinne von § 3 Nummer 38 verbunden sind, hinsichtlich ihrer Rechtsform unabhä...
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EnWG 2005 § 7a Operationelle Entflechtung von Verteilernetzbetreibern (Law)
...§ 6 Absatz 1 Satz 1 haben die Unabhängigkeit ihrer im Sinne von § 3 Nummer 38 verbundenen Verteilernetzbetreiber hinsichtlich der Organisation, der Entscheidungsgewalt und der Ausübung des Netzgeschäf...
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EnWG 2005 § 10d Aufsichtsrat des Unabhängigen Transportnetzbetreibers (Law)
...§§ 12a bis 12f oder nach § 15a betreffen, sind ausschließlich von der Unternehmensleitung des Unabhängigen Transportnetzbetreibers zu treffen. (3) § 10c Absatz 1 bis 5 gilt für die Hälfte de...
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EnWG 2005 § 13a Anpassungen von Einspeisungen und ihre Vergütung (Law)
...§ 13 Absatz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 sind Betreiber von Anlagen zur Erzeugung oder Speicherung von elektrischer Energie mit einer Nennleistung ab 10 Megawatt verpflichtet, auf Anforderung durch die Be...
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EnWG 2005 § 13j Festlegungskompetenzen (Law)
...§§ 13b und 13c. (4) Die Bundesnetzagentur kann den Umfang der Kapazitätsreserve nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 13h durch Festlegung nach § 29...
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EnWG 2005 § 14a Steuerbare Verbrauchseinrichtungen in Niederspannung; Verordnungsermächtigung (Law)
Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen haben denjenigen Lieferanten und Letztverbrauchern im Bereich der Niederspannung, mit denen sie Netznutzungsverträge abgeschlossen haben, ein reduziertes Net...
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EnWG 2005 § 17 Netzanschluss, Verordnungsermächtigung (Law)
...§ 1 nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Die Ablehnung ist in Textform zu begründen. Auf Verlangen der beantragenden Partei muss die Begründung im Falle eines Kapazitätsmangels auch aussagekräftige ...
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EnWG 2005 § 17f Belastungsausgleich (Law)
...§§ 26, 28 und 30 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498), das durch Artikel 14 des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) geändert worden ist, sind entspreche...