ChemBioLackAusbV 2009 § 14 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für die ersten 85 Wochen au...

AAÜG § 14 Übergangsregelungen für Versorgungssysteme nach Anlage 1 Nr. 23 bis 27 (Law)

...1. Januar 1992 bis zum 30. Juni 1993 begonnen haben, wenn Anspruch auf eine Leistung aus dem Versorgungssystem nicht bestand. (2) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf die überführte Lei...

WoFG (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

-

WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

-

HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...wenn der Nachweis erbracht wird, dass nur zugelassene Halogenkohlenwasserstoffe eingesetzt werden. (3) Die Konzentration an Chrom VI im Abwasser darf einen Wert von 0,1 mg/l i...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...wandelt werden. Die Übergangsfinanzierung dieser Institute und Einrichtungen wird bis zum 31. Dezember 1991 sichergestellt; die Mittel hierfür werden im Jahr 1991 vom Bund und den in Artikel 1 genannt...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

...wie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Vora...

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

...wenn es (sie) den Vorschriften der Internationalen Regeln von 1960 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See entspricht, von der Befolgung der vorliegenden Regeln wie folgt befreit werden: ...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

...Wertansätzen in der Handels- und Steuerbilanz zu verrechnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetz...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

...wendungen auf das Land über. Die §§ 104 und 115 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...wendungsbereich dieses Gesetzes wird grundsätzlich ein Grundgehalt der Stufe 1 festgesetzt, soweit nicht nach Absatz 3 Zeiten anerkannt werden. Die Stufe wird mit Wirkung vom Ersten des Monats festges...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...währen, die nach Art, Ausmaß und Umfang des Ersatzes wesentlich hinter dem Schadensersatz zurückbleiben, der dem Geschädigten bei Anwendung dieses Gesetzes zugesprochen worden wäre, oder wenn die Rech...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

...wird ein Ausschuß der ehrenamtlichen Richter gebildet. Die Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BEGDV 3 § 38 (Law)

...1. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gerichte...

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

...1) Bei der Abnahme von Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über di...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

...1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach diesem Gesetz, und 2. ...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...1 des Gesetzes) überführt werden, ist der Erlaubnisschein beizufügen, soweit die Erlaubnis nicht allgemein erteilt ist. (2) Der Anzeigepflichtige hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere ...