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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...künftigen Verhinderungsmaßnahmen abzugeben, sobald die Analyse nach Nummer 1 vorliegt. Zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach den Nummern 1, 2 und 4 kann die ...
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AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
...kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar...
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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...karte ausgestellt und verlängert, die in Artikel 7 Abs. 2, Artikel 13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaf...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...kollieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich zur Durchführung der Datenschutzkontrolle verwendet werden. Die Protokolldaten sind bis zum Ablauf des zweiten auf die Protokollierung folgenden Kal...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...kt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. in dem gefährdeten Gebiet a)...
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BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
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BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1982 in Kraft.
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FamFG § 12 Beistand (Law)
...können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. ...
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GBO § 12 (Law)
...kten ist ein Protokoll zu führen. Dem Eigentümer des betroffenen Grundstücks oder dem Inhaber eines grundstücksgleichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Protokoll zu geben, es sei denn, di...
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FlRV § 12 (Law)
...1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; 2. für die anderen i...
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FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...kteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) durch den Untersuchungsführer nicht berührt oder verändert werden. Gestattet sind lediglich ...
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FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1985 in Kraft.
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GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)
...k, Statistik, theoretische Meteorologie, 3. Physik, 4. Klimatologie und ...
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GebrMG § 12 (Law)
...kung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...
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KSVG § 12 (Law)
...1) Versicherte und Zuschußberechtigte haben der Künstlersozialkasse bis zum 1. Dezember eines Jahres das voraussichtliche Arbeitseinkommen, das sie aus der Tätigkeit als selbständige Künstler und Publ...
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InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)
...kontrollierten Unternehmen, 3. Inhabern von mindestens 5 Prozent der Kapitalanteile am Zielunternehmen, wobei auch die Höhe der Kapitalantei...
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LuftVG § 12 (Law)
...kreis von 10 Kilometer bis 15 Kilometer Halbmesser um den Startbahnbezugspunkt bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen die Höhe von 100 Metern (Höhe bezogen auf den Startbahnbezugspunkt der betreffenden...
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MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.