• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...lt bis zum 1. Juli des Kalenderjahres vor Beginn der Regulierungsperiode den Landesregulierungsbehörden die von ihr nach den Absätzen 1 bis 3 ermittelten Effizienzwerte sowie die nach § 12a in Verbind...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...llieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich zur Durchführung der Datenschutzkontrolle verwendet werden. Die Protokolldaten sind bis zum Ablauf des zweiten auf die Protokollierung folgenden Kalen...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...lichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist.

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...lbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls...

• GBO § 12 (Law)

  ...leichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Protokoll zu geben, es sei denn, die Bekanntgabe würde den Erfolg strafrechtlicher Ermittlungen oder die Aufgabenwahrnehmung einer Verfassungsschut...

• FlRV § 12 (Law)

  ...laggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium ...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...lfe-Maßnahmen an Verletzten möglichst unter gleichzeitiger schriftlicher und bildlicher Dokumentierung ihrer Lage auf der Unfallstelle oder im Verhältnis zur Unfallstelle. ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...liche und -politische Grundlagen des Verwaltungshandelns, 2. verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, ...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...lungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...1 Satz 1 nicht, entfällt der Anspruch auf den Beitragszuschuß bis zum Ablauf des auf die Meldung folgenden Monats. Satz 1 gilt entsprechend, wenn er den Melde- und Nachweispflichten nach §§ 10 und 10a...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...liche Darstellung der finanziellen und der sonstigen Interessen des Anzeigepflichtigen an der bedeutenden Beteiligung beizufügen. (2) Diese Darstellung muss die Geschäftsbeziehu...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...lächen, die an den Enden der Start- und Landeflächen nicht länger als je 1 000 Meter und seitlich der Start- und Landeflächen bis zum Beginn der Anflugsektoren je 350 Meter breit sein sollen, ...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...liche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sicher melden, 1. in welcher Lage sich die ...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...lage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...Linienverkehr im Sinne von § 8a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 soll spätestens sechs Monate vor dem Beginn der beantragten Geltungsdauer gestell...