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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...lichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist.
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BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
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BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1982 in Kraft.
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FamFG § 12 Beistand (Law)
...lbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls...
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GBO § 12 (Law)
...leichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Protokoll zu geben, es sei denn, die Bekanntgabe würde den Erfolg strafrechtlicher Ermittlungen oder die Aufgabenwahrnehmung einer Verfassungsschut...
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FlRV § 12 (Law)
...laggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium ...
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FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...lfe-Maßnahmen an Verletzten möglichst unter gleichzeitiger schriftlicher und bildlicher Dokumentierung ihrer Lage auf der Unfallstelle oder im Verhältnis zur Unfallstelle. ...
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FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1985 in Kraft.
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GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)
...liche und -politische Grundlagen des Verwaltungshandelns, 2. verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, ...
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GebrMG § 12 (Law)
...lungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 ...
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KSVG § 12 (Law)
...1 Satz 1 nicht, entfällt der Anspruch auf den Beitragszuschuß bis zum Ablauf des auf die Meldung folgenden Monats. Satz 1 gilt entsprechend, wenn er den Melde- und Nachweispflichten nach §§ 10 und 10a...
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InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)
...liche Darstellung der finanziellen und der sonstigen Interessen des Anzeigepflichtigen an der bedeutenden Beteiligung beizufügen. (2) Diese Darstellung muss die Geschäftsbeziehu...
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LuftVG § 12 (Law)
...lächen, die an den Enden der Start- und Landeflächen nicht länger als je 1 000 Meter und seitlich der Start- und Landeflächen bis zum Beginn der Anflugsektoren je 350 Meter breit sein sollen, ...
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MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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MbBO § 12 Fahrweg (Law)
...liche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sicher melden, 1. in welcher Lage sich die ...
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PatV § 12 Zeichnungen (Law)
...lage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
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PBefG § 12 Antragstellung (Law)
...Linienverkehr im Sinne von § 8a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 soll spätestens sechs Monate vor dem Beginn der beantragten Geltungsdauer gestell...
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PostPersRG § 12 (Law)
...lichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht übersch...
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ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)
...1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.