• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...nung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...n können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist...

• GBO § 12 (Law)

  ...nzung einer Eintragung Bezug genommen ist, sowie von den noch nicht erledigten Eintragungsanträgen. (2) Soweit die Einsicht des Grundbuchs, der im Absatz 1 bezeichneten Urkunden und der noch...

• FlRV § 12 (Law)

  ...ndeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; 2. für die anderen in § 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes genannten S...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...n. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der Untersuchungsführer in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Strafverfolgungsbehö...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...nung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...ndlagen des Verwaltungshandelns, Organisation und Informationstechnik, 5. sozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Psycho...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...ndlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...nkommen in dem in § 3 Abs. 2 genannten Zeitraum mindestens einmal die in § 3 Abs. 1 genannte Grenze nicht überschritten hat, haben der ersten Meldung nach Ablauf dieses Zeitraums vorhandene Unterlagen...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...nteressen oder Tätigkeiten des Anzeigepflichtigen, die den Interessen des Zielunternehmens an einer soliden und umsichtigen Geschäftsführung entgegenstehen könnten, ist gesondert einzugehen und zu erk...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...n an deren Enden mit einem Öffnungswinkel von je 15 Grad anschließen; sie enden bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen in einer Entfernung von 15 Kilometern, bei Nebenstart- und Nebenlandeflächen in ei...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...nung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...n von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...ngereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...nehmigungsbehörde kann andere Termine setzen. Sie muss hierauf in der Bekanntmachung nach § 18 hinweisen. Danach sind Ergänzungen und Änderungen von Anträgen nur dann zulässig, wenn sie von der Genehm...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...n Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen ver...

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...ng nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...nung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...1) In einem Übermittlungsersuchen kann um die Übermittlung mehrerer Daten ersucht werden, die nicht mit jeweils allen nach § 11 Absatz 2 erforderlichen Angaben bezeichnet sind, wenn ...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...nn anstelle eines der handbetriebenen Rollstühle (Absätze 1 und 2) geliefert werden, wenn dieser vom behinderte Menschen nicht selbst bedient werden kann und ein Zusatzantrieb nach Absatz 1 Satz 3 nic...