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MKSeuchV 2005 Anlage 1 (zu § 15 Absatz 2 Nummer 1) (Law)
...1 1. Art und Gewicht des Erzeugnisses: ...
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AtG (XXXX) §§ 50 bis 52 (weggefallen) (Law)
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VerschG (XXXX) §§ 50 bis 52 (Law)
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BörsZulV § 50 Zeitpunkt der Zulassung (Law)
Die Zulassung darf frühestens an dem auf das Datum der Einreichung des Zulassungsantrags bei der Geschäftsführung folgenden Handelstag erfolgen.
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DWG § 50 Deckungsfähigkeit von Ausgaben (Law)
(1) Ansätze können im Wirtschaftsplan oder in der Finanzordnung der Deutschen Welle nach Maßgabe der folgenden Absätze für deckungsfähig erklärt werden. (2) Die Ansätze des Erfolgsplans (§ 4...
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MarkenG § 50 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)
...1) Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn sie entgegen §§ 3, 7 oder 8 eingetragen worden ist. (2) Ist die Marke entgegen §§ 3, 7 oder 8 Abs. 2 Nr. 1 bis ...
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SchuldRAnpG § 50 Bauliche Maßnahmen des Nutzers (Law)
...12 Abs. 1 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes gleich.
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WODrittelbG § 50 Berechnung der Fristen (Law)
...186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.
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TAppV § 50 Chirurgie und Anästhesiologie (Law)
In dem Prüfungsfach Chirurgie und Anästhesiologie haben die Studierenden ein chirurgisch zu behandelndes Tier oder mehrere solcher Tiere zu untersuchen, die Diagnose, gegebenenfalls unter Einbeziehung...
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StVG § 50 Inhalt der Fahrerlaubnisregister (Law)
...1) In den örtlichen Fahrerlaubnisregistern und im Zentralen Fahrerlaubnisregister werden gespeichert 1. Familiennamen, Geburtsnamen, sonstige...
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AbwV Anhang 50 Zahnbehandlung (Law)
...1175; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) A Anwendu...
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PreisLS Nr 50 Nachweis (Law)
...1) Die eingetretenen Verluste oder Gewinne aus Wagniskosten sowie die verrechneten kalkulatorischen Wagniskosten sind unter Abstimmung mit der Buchführung laufend nachzuweisen. (2) Auftragge...
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LuftBO (XXXX) §§ 49 und 50 (weggefallen) (Law)
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AuslWBG § 50 Kraftlosigkeit nicht anerkannter Auslandsbonds (Law)
...1) Auslandsbonds, die bis zum Ablauf der für sie geltenden Anmeldefristen (§ 21 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 37 Abs. 2) nicht zur Anerkennung angemeldet worden sind oder deren Anmeldung zurückgenommen und...
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BBauG § 50 Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses (Law)
(1) Der Umlegungsbeschluss ist in der Gemeinde ortsüblich bekannt zu machen. (2) Die Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses hat die Aufforderung zu enthalten, innerhalb eines Monats Rechte,...
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BBesG § 50 Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (Law)
Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium der Finanzen in den in § 30c Absatz 2 des ...
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BeamtVG § 50 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag (Law)
...1) Auf den Familienzuschlag (§ 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2) finden die für die Beamten geltenden Vorschriften des Besoldungsrechts Anwendung. Der Unterschiedsbetrag zwischen der Stufe 1 und der nach dem Bes...
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EnergieStG § 50 Steuerentlastung für Biokraftstoffe (Law)
...1 Satz 1 Nr. 2 bis 4 auch über den 31. Dezember 2009 hinaus bis zum 31. Dezember 2015 gewährt. (3) Die Steuerentlastung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 wird in Höhe der Steu...
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ErstrG § 50 Überleitung von Schlichtungsverfahren (Law)
...1. Mai 1992 bei der Schlichtungsstelle für Vergütungsstreitigkeiten des Deutschen Patentamts noch anhängig sind, gehen in der Lage, in der sie sich befinden, auf die beim Deutschen Patentamt nach dem ...
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BVO 2 § 50 (Law)
(Inkrafttreten)