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IfSG § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (Law)
...1 Satz 2 in Berührung kommen, dürfen ihre Tätigkeit nicht ausüben, wenn sie an einer der in Absatz 1 Nr. 1 genannten Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtig sind, an einer der in Absatz 1 Nr. 2 ge...
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LAnpG § 42 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...1 ergebenden Abfindungsanspruchs gegenüber Mitgliedern, die allein oder in Kooperation mit anderen Landwirten einen landwirtschaftlichen Betrieb wieder einrichten, eine Frist von drei Monaten, gegenüb...
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SchfHwG § 42 Übergangsregelungen für Bezirksschornsteinfegermeister (Law)
...wandeln sich unbeschadet der §§ 8 bis 11 des Schornsteinfegergesetzes mit Ablauf des 31. Dezember 2012 in Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für ihren bisherigen Bezirk um. Ist ...
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VSVgV § 42 Ausgeschlossene Personen (Law)
...wandte und Verschwägerte gerader Linie, Geschwister, Kinder der Geschwister, Ehegatten und Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Ehegatten und Lebenspartner, Geschwister der Eltern sowie P...
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PBefG § 42 Begriffsbestimmung Linienverkehr (Law)
Linienverkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nich...
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StPO § 42 Berechnung von Tagesfristen (Law)
...wird der Tag nicht mitgerechnet, auf den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem der Anfang der Frist sich richten soll.
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StUG § 42 Gebühren und Auslagen (Law)
...13 und 15 bis 17 gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach § 19 in Verbindung mit den §§ 20, 21 und 26 sowie nach den §§ 32 und 34 sind zur Deckung des Verwaltungsaufwands Gebühren und Auslagen zu erhe...
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ZHG§10PrO § 42 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
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BetrVGDV1WO § 42 Bereich der Seeschifffahrt (Law)
...Wahlen für die Bordvertretung und den Seebetriebsrat (§§ 115 und 116 des Gesetzes) bleibt einer besonderen Rechtsverordnung vorbehalten.
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ErsDiG § 42 Ende des Zivildienstes (Law)
Der Zivildienst endet durch Entlassung oder Ausschluss.
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DMBilG § 42 Vergleichende Darstellung (Law)
...1. für welche Forderungen über zehntausend Deutsche Mark sie zum Stichtag 1. Juli 1990 Einzelwertberichtigungen gebildet oder Abschreibungen vorgenommen haben; die abges...
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HGrG § 42 Aufgaben des Rechnungshofes (Law)
...1) Die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und der Länder einschließlich ihrer Sondervermögen und Betriebe wird von Rechnungshöfen geprüft. (2) Der Rechnungshof...
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InsO § 42 Auflösend bedingte Forderungen (Law)
...werden, solange die Bedingung nicht eingetreten ist, im Insolvenzverfahren wie unbedingte Forderungen berücksichtigt.
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IStGHG § 42 Flucht und Spezialität (Law)
...1 Abs. 2 Satz 1 des Rechtspflegergesetzes gilt entsprechend. Der Gerichtshof wird von der Flucht unverzüglich unterrichtet; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach Artikel 111 des Römischen Statuts...
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JArbSchG § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde (Law)
...wenn die dem Jugendlichen übertragenen Arbeiten Gefahren für seine Gesundheit befürchten lassen, dies dem Personensorgeberechtigten und dem Arbeitgeber mitzuteilen und den Jugendlichen aufzufordern, s...
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MOG § 42 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Law)
...1 im Zusammenhang steht, oder 3. des § 13 Absatz 1 Satz 1 oder des § 15 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16, soweit die V...
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SaatV § 42 Abgabe an Letztverbraucher (Law)
...1.1, 2.1 und 3.1 jeweils festgesetzten Höchstmenge ungekennzeichnet und ohne verschlossene Verpackung an Letztverbraucher abgegeben werden, sofern dem Erwerber auf Verlangen bei der Übergabe schriftli...
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SCEBG § 42 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)
...Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe vertrauensvoll zusammen.
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OrthV § 42 Inkrafttreten, Aufheben von Vorschriften (Law)
...1. Januar 1990 in Kraft.
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WoEigG § 42 Belastung eines Erbbaurechts (Law)
...1) Die Vorschriften der §§ 31 bis 41 gelten für die Belastung eines Erbbaurechts mit einem Dauerwohnrecht entsprechend. (2) Beim Heimfall des Erbbaurechts bleibt das Dauerwohnrecht bestehen....