PfandBG § 51 Getrennter Pfandbriefumlauf (Law)

...1 Satz 1 zu führen. Forderungen gegen inländische öffentlich-rechtliche Kreditinstitute sind nur soweit zur ordentlichen Deckung geeignet, als für die Kreditinstitute eine unbeschränkte Anstaltslast o...

StVG § 51 Mitteilung an das Zentrale Fahrerlaubnisregister (Law)

...1 zu speichernden oder zu einer Änderung oder Löschung einer Eintragung führenden Daten mit.

ZPO § 51 Prozessfähigkeit; gesetzliche Vertretung; Prozessführung (Law)

(1) Die Fähigkeit einer Partei, vor Gericht zu stehen, die Vertretung nicht prozessfähiger Parteien durch andere Personen (gesetzliche Vertreter) und die Notwendigkeit einer besonderen Ermächtigung zu...

BImSchV 1 2010 § 11 Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)

...110 Grad Celsius bei Erdgas, b) 110 Milligramm je Kubikmeter Abgas bei Kesseln mit einer Betriebstemperatur von 110 ...

KSVG (XXXX) §§ 49 - 51 (weggefallen) (Law)

PreisLS Nr 51 Begriff (Law)

Im kalkulatorischen Gewinn werden abgegolten: a) das allgemeine Unternehmerwagnis, ...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...1.1 Allgemeines 1.1.1 ...

PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...13, 1128 — 1143) ...

AGB DDR (XXXX) §§ 51 bis 57 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 51 Nachträgliche Anerkennung (Law)

...1) Auslandsbonds, die nach § 50 Abs. 1 oder nach § 50 Abs. 2 Satz 2 kraftlos geworden sind, können nach näherer Vorschrift des Absatzes 2 nachträglich zur Anerkennung angemeldet werden, wenn die Anmel...

BDG § 51 Senate für Disziplinarsachen (Law)

...1) Für den Senat für Disziplinarsachen des Oberverwaltungsgerichts gelten § 46 Abs. 1 und 3 sowie die §§ 47 bis 50 entsprechend. (2) Für das Bundesverwaltungsgericht gilt § 48 Abs. 1 entspre...

AgrStatG § 51 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...1 Nummer 1 ist der jeweilige Monat, für das Erhebungsmerkmal nach Absatz 1 Nummer 2 der Monat Dezember.

JGG § 51 Zeitweilige Ausschließung von Beteiligten (Law)

...1 Nr. 5 vorliegen und der Ausschluss von der Person, deren Lebensbereich betroffen ist, beantragt wird. Satz 1 Nr. 5 gilt nicht, soweit die Personen, deren Lebensbereiche betroffen sind, in der Hauptv...

WpÜG § 51 Frist und Form (Law)

(1) Die Beschwerde ist binnen einer Notfrist von einem Monat bei dem Beschwerdegericht schriftlich einzureichen. Die Frist beginnt mit der Bekanntgabe oder der Zustellung des Widerspruchsbescheides de...

WVG § 51 Unterrichtung der Verbandsmitglieder (Law)

In Verbänden, die einen Verbandsausschuß haben, unterrichtet der Verbandsvorsteher die Verbandsmitglieder in angemessenen Zeitabständen über die Angelegenheiten des Verbands.

PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...1 Getreide Gerste (Hordeum vulgare L.), Hafer...

BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...1182 Verwaltungskosten a) Wohnungsbau Bandbr...

LuftVStG Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...10, 1891) Albanien Monaco ...

BBauG § 51 Verfügungs- und Veränderungssperre (Law)

...1) Von der Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses bis zur Bekanntmachung nach § 71 dürfen im Umlegungsgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung der Umlegungsstelle 1. ...

EnergieStV § 51 Pflichten, Steueraufsicht (Law)

...1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes entstanden ist, sowie der Tag der Verwendung, 3. die Art und die Menge der Energieerzeugnisse, für die die St...