• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...1. Änderungen der Angaben nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 2. die Einstellung des Betriebs, des Betriebsberei...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Betriebsbereich der unteren Klasse: ein Betriebsbereich, in dem gefährliche S...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...1 sind 1. betriebliche Gefahrenquellen, 2. umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat einen Sicherheitsbericht nach Absatz 2 zu erstellen, in dem dargelegt wird, dass 1. ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen ...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  Strahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sow...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidg...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...1 Nummer 1 sind spätestens zwei Wochen, personenbezogene Daten für eine Eignungsprüfung nach Absatz 1 Nummer 2 spätestens vier Wochen nach ihrer Erhebung spurenlos zu löschen. Die Löschung ist zu prot...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...1. in dem gefährdeten Gebiet a) das Decken der Schweine anderer Tie...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird. ...

• GBO § 12 (Law)

  ...1. über die Absätze 1 und 2 hinaus die Einsicht in sonstige sich auf das Grundbuch beziehende Dokumente gestattet ist und Abschriften hiervon gefordert werden können; ...

• FlRV § 12 (Law)

  ...1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; 2. für die anderen i...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  (1) Die Unfallstelle ist frühestmöglich wirksam gegen den Zutritt Dritter abzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...1) Studieninhalte des Grundstudiums, die sich an allgemeinen Aufgaben des gehobenen Dienstes ausrichten, sind: 1. staatsrechtliche und -polit...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...11 Nr. 4 bis 6 des Patentgesetzes bezeichneten Art.