• EVO § 16 Mitnahme von Handgepäck und Tieren (Law)

  ...und unter seinem Sitzplatz zur Verfügung. Reisende, denen kein Sitzplatz angewiesen werden kann, haben wegen der Unterbringung ihres Handgepäcks die Anordnungen des Eisenbahnpersonals zu befolgen. ...

• GAD § 16 Erkrankungen und Unfälle im Ausland (Law)

  ...und des Beamtenversorgungsgesetzes bleiben unberührt. Näheres regeln Verwaltungsvorschriften, die das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Innern und dem Bundesminister der Finanz...

• GefStoffV 2010 § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

  ...und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse ergeben sich aus Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. (2) Nach Maßgabe des...

• LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

  ...und Sprühberechtigung hat die theoretische Prüfung gemäß Anlage 13C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 13D nachzuweisen, dass er die zur Durchführu...

• LAP-htVerwDV § 16 Ausbildungsbehörde, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...und Baureferendare und stellt eine sorgfältige Ausbildung sicher. Sie führt regelmäßig Besprechungen mit den Baureferendarinnen und Baureferendaren und den Ausbilderinnen und Ausbildern durch und berä...

• NWRG § 16 Protokollierungspflicht bei der Datenübermittlung auf Ersuchen und im automatisierten Abrufverfahren (Law)

  ...und 14 Protokolle, aus denen Folgendes hervorgeht: 1. der Tag und die Uhrzeit des Zugriffs oder im Fall des automatisierten Abrufverfahrens d...

• TierZG 2006 § 16 Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...und Embryonen aus einem anderen Mitgliedstaat oder Vertragsstaat gleich, wenn diese auf Grund einer Prüfung erworben worden sind, mit der gleichwertige Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nachgew...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 16 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Versorgungs- und Ausrüstungstechnik (Law)

  ...und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen ...

• WOSprAuG § 16 Bekanntmachung des Wahlergebnisses und der Gewählten (Law)

  ...und die Namen der Gewählten durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekanntzumachen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Ein Abdruck der Wahlniederschrift (§ 14) ist dem Arbeitgeber unverzüglic...

• SLV 2002 § 16 Beförderung der Feldwebelanwärterinnen und Feldwebelanwärter (Law)

  ...und Feldwebelanwärter können zum Feldwebel nur befördert werden, wenn sie eine Unteroffizierprüfung bestanden haben, die sich aus einem allgemeinmilitärischen und einem militärfachlichen Teil zusammen...

• SortSchG 1985 § 16 Stellung und Aufgaben (Law)

  ...undessortenamt ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. (2) Das Bundessortenamt ist zuständig für die Erteilung de...

• WG Art 16 (Law)

  ...und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angen...

• Grundgesetz Artikel 16 (Law)

  ...und eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann...

• AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)

  ...und beginnt mit der Zustellung des Beschlusses (§ 13 Absatz 3).

• AAppO § 15 Bestehen und Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...und wie lange der Prüfling erneut an einer Ausbildung nach § 4 teilzunehmen hat. Die Zeit der Teilnahme darf höchstens drei Monate betragen. Das Landesprüfungsamt teilt dem Prüfling die Entscheidung s...

• AP-mDBGSV § 15 Zeit, Ort und Ablauf der Prüfungen (Law)

  ...undausbildung und die Laufbahnprüfung am Ende des Laufbahnlehrganges statt. (2) Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die Prüfung und bestimmt den zeitlichen Ablauf. ...

• BergtechAusbV § 15 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung (Law)

  ...und Bergrecht“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn 1. der Prüfungsbereich ...

• BetrVG § 15 Zusammensetzung nach Beschäftigungsarten und Geschlechter *) (Law)

  (1) Der Betriebsrat soll sich möglichst aus Arbeitnehmern der einzelnen Organisationsbereiche und der verschiedenen Beschäftigungsarten der im Betrieb tätigen Arbeitnehmer zusammensetzen. ...

• BinSchUO 2008 § 15 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

  ...und XII gilt dies jedoch nur, soweit sie aufgrund der Empfehlungen 1. der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, ...

• GasNZV 2010 § 15 Nominierung und Nominierungsersatzverfahren (Law)

  ...unde hat die beabsichtigte Inanspruchnahme von Ein- und Ausspeisekapazitäten nach Stundenmengen in Kilowattstunden pro Stunde beim Fernleitungsnetzbetreiber anzumelden (Nominierung). Ausspeisenominier...