• TierSchG § 17 (Law)

  ...wird bestraft, wer 1. ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet oder 2. ...

• PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)

  ...wiesen werden. (4) Im Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen ist die Genehmigungsurkunde oder eine gekürzte amtliche Ausfertigung oder eine beglaubigte Kopie der Gemeinschaftslizenz während...

• PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

  -

• SpielV § 17 (Law)

  ...waltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung genannten Auslagen sind vom Antragsteller die Aufwendungen zu erstatten, die durch beantragte Ergänzungsarbeiten notwendig werde...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  ...währt werden. Bei der Gewährung ist zu bestimmen, wie die zweckentsprechende Verwendung nachzuweisen ist. Außerdem ist ein Prüfungsrecht des Versicherungsträgers oder seines Beauftragten festzulegen. ...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...weise nicht gegeben ist, wird auch für die Zeit nach dem Inkrafttreten dieses Abschnitts gewährt, wenn und solange die nach bisherigem Recht erforderlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind. ...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

  -

• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  Über die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  ...wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, die Gesamtnote der mündlichen Prüfung mit 4 vervielfältigt und sodann die Summe durch 10 geteilt wird.

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  ...währt wird; 4. ein Betrag in Höhe der eigenen Einnahmen aus Erwerbstätigkeit jedes ...

• WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

  ...Wer sich oder einen anderen Soldaten mit dessen Einwilligung durch Verstümmelung oder auf andere Weise zum Wehrdienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bes...

• ZÄPrO § 17 (Law)

  ...waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  ...Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs. 1 erforderlichen Bestimmungen.

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zu stellen, bleiben unberührt. (2) Hat...

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...wärmeleistung von 50 MW bis 200 MW, die mindestens 50 Prozent der erzeugten Nutzwärme der Anlage, berechnet als gleitender Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren, als Dampf oder Warmwasser i...

• AMWHV § 13 Herstellung (Law)

  ...wenden, die gemäß der Guten Herstellungspraxis hergestellt wurden. Satz 1 gilt für die Herstellung von Prüfpräparaten entsprechend, wobei die Anforderungen an den Wirkstoff dem jeweiligen Entwicklungs...

• AuslSchuldAbkAG § 13 (Law)

  ...worden sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (i) des Abkommens), werden auf Antrag des Gläubigers, der Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen hat, durch die Gerichte im Geltungsbe...

• BEEG § 13 Rechtsweg (Law)

  ...wird. (2) Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.

• BrucelloseV § 13 (Law)

  ...waren, anordnen. Sie kann ferner die Einsendung von abgestoßenen oder abgestorbenen Früchten, totgeborenen Lämmern oder Teilen davon sowie von Nachgeburtsteilen...

• CWÜV § 13 Straftaten (Law)

  ...walt über sie ausübt. (2) Nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen wird bestraft, wer ...