• EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...is zu einem bestimmten Termin vorsieht, verlängern sich die hieraus ergebenden Fristen für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet um ein Jahr; als Fristbeginn gilt der 1. Juli 1990.&q...

• EinigVtr Anlage I Kap XIV Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...itel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III ...

• EinigVtr Anlage I Kap XVII Anlage I Kapitel XVII (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1137)

• EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)

  ...itt II nicht mehr anzuwenden)

• BBhV § 52 Zuordnung von Aufwendungen (Law)

  ...ine familienorientierte Rehabilitationsmaßnahme dem erkrankten Kind und 4. in Geburtsfällen einschließlich der Aufwendungen des Krankenhause...

• BGB § 52 Sicherung für Gläubiger (Law)

  ...ie Berechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, für den Gläubiger zu hinterlegen. (2) Ist die Berichtigung einer Verbindlichkeit zur Zeit nicht ausführbar oder ist eine Verbindlichkeit strei...

• ErsDiG § 52 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

  ...igenmächtig den Zivildienst verlässt oder ihm fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. ...

• DRiG § 52 Aufgaben des Richterrats (Law)

  ...ie Befugnisse und Pflichten des Richterrats gelten § 2 Abs. 1, §§ 66 bis 74, 75 Abs. 2 und 3 Nr. 1 bis 5 und 11 bis 16, § 76 Abs. 2, § 78 Abs. 1 Nr. 1, 2 und Abs. 2 bis 4, §§ 80 und 81 des Bundesperso...

• BRAO § 52 Vertragliche Begrenzung von Ersatzansprüchen (Law)

  ...ierte Vertragsbedingungen beschränkt werden auf einzelne Mitglieder einer Sozietät, die das Mandat im Rahmen ihrer eigenen beruflichen Befugnisse bearbeiten und namentlich bezeichnet sind. Die Zustimm...

• IRG § 52 Vorbereitung der Entscheidung (Law)

  ...indet sich die verurteilte Person im Geltungsbereich dieses Gesetzes, so gelten auch § 30 Abs. 2 Satz 1, § 31 Abs. 2 und 3 entsprechend. (3) Die verurteilte Person sowie Dritte, die im Falle...

• IStGHG § 52 Beschlagnahme und Durchsuchung, Vermögensbeschlagnahme (Law)

  ...i Gefahr im Verzug die Beschlagnahme nach Absatz 4 vorläufig anordnen. Eine vorläufige Anordnung nach Satz 1 tritt außer Kraft, wenn sie nicht binnen drei Tagen vom Gericht bestätigt wird. (...

• UrhG § 52 Öffentliche Wiedergabe (Law)

  ...itte die Vergütung zu zahlen. (2) Zulässig ist die öffentliche Wiedergabe eines erschienenen Werkes auch bei einem Gottesdienst oder einer kirchlichen Feier der Kirchen oder Religionsgemeins...

• BeurkG § 52 Vollstreckbare Ausfertigungen (Law)

  ...igungen werden nach den dafür bestehenden Vorschriften erteilt.

• BrennO 1998 § 52 (Law)

  ...i Anfertigung der Zeichnungen müssen die Sinnbilder des Deutschen Normenausschusses und die besonders angegebenen Sinnbilder (s. Anlage 7) benutzt werden. (2) In den Zeichnungen sind die Roh...

• SeeSchStrO 1971 § 52 (Law)

  (aufgehoben)

• PKDBSa § 52 Auskunfts- und Prüfungsrecht (Law)

  ...ist berechtigt, von den Arbeitgebern alle für seine Entscheidungen erforderlichen Auskünfte zu verlangen, ferner die Erfüllung der den Arbeitgebern satzungsgemäß obliegenden Verpflichtungen an Ort und...

• SVWO 1997 § 52 (Law)

  (weggefallen)

• PBefG § 52 Grenzüberschreitender Verkehr (Law)

  ...igung eines grenzüberschreitenden Linienverkehrs erteilt für die deutsche Teilstrecke die von der Landesregierung bestimmte Behörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infra...

• WVG § 52 Vorstand, Verbandsvorsteher (Law)

  ...ist. Mitglieder des Verbandsausschusses können nicht zugleich Vorstandsmitglieder sein. (3) Die Vorstandsmitglieder sind ehrenamtlich tätig; sie können für die Wahrnehmung ihres Amtes eine E...